 Neue Westfälische: Neue westfälische (Bielefeld): Alte Verkehrsschilder weiter gültig Probleme bleiben BERNHARD HÄNEL
Geschrieben am 13-04-2010 |
Bielefeld (ots) - Das Dampflok-Schild am Bahnübergang oder die
Bauarbeiter-Variante mit Mütze sind seit Herbst eigentlich ungültig.
Doch weil der Austausch der meist nur geringfügig modifizierten
Verkehrsschilder die Kommunen bis zu 400 Millionen Euro kosten würde,
hat Verkehrsminister Peter Ramsauer die Notbremse gezogen. Die alten
Zeichen gelten weiter und müssen erst ausgetauscht werden, wenn der
Zahn der Zeit sie hingerafft hat.
Ein später Sieg der Vernunft, der nicht nur Rechtssicherheit schafft,
sondern zudem Mittel freisetzt für dringendere Aufgaben.
Straßenschäden in Höhe von geschätzt 2,3 Milliarden Euro hat die
lange Frostperiode verursacht. Bundes- Land- und Kommunalstraßen sind
zu Marterstrecken geworden, auf denen Stoßdämpfer schnell an ihre
Grenzen stoßen. Dort sind die Kommunen bereits angelangt. Selbst für
notdürftiges Flicken reicht deren Geld nicht aus. Die Werkstätten
wird's kaum grämen, könnten doch die Auswirkungen der Schlaglöcher zu
einem einträglichen Konjunkturprogramm für sie werden. Das Aufreißen
von Haushaltslöchern durch den Griff des Bundes in die Kommunalkassen
muss der Bund kompensieren durch Unterstützung der Kommunen beim
Stopfen von Straßenlöchern. So etwas nennt man Täter-Opfer-Ausgleich.
Originaltext: Neue Westfälische
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/65487
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_65487.rss2
Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
262148
weitere Artikel:
- Neue Westfälische: Neue Westfälische (Bielefeld): Atomkonferenz in den USA Obama drückt aufs Tempo JOACHIM ROGGE, WASHINGTON Bielefeld (ots) - Jahrzehntelang schwebte der Schatten eines Atomkrieges zwischen verfeindeten Blöcken bedrohlich über der Welt. Das Aufatmen nach dem Ende des Kalten Krieges währte indes nur kurz. Dass fanatisierte Extremisten zu jedem Mittel greifen, um ihre Menschen verachtende Ideologie durchzusetzen, haben spätestens die Anschläge vom 11. September auf schreckliche Weise bestätigt. Mit seiner Mega-Konferenz ist es US-Präsident Barack Obama zumindest gelungen, die Welt ein Stück weit mehr für die Gefahren der unkontrollierten Verbreitung mehr...
- Mindener Tageblatt: Özdemir grenzt sich von SPD ab / Grünen-Chef schließt im MT-Gespräch Schwarz-Grün in NRW nicht aus Minden (ots) - Von Henning Wandel Minden (mt). Dreieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in NRW sind die Grünen selbstbewusster denn je. "Platz drei ist in Nordrhein-Westfalen schon fast etwas unterambitioniert", umschreibt der Bundesvorsitzende Cem Özdemir im MT-Gespräch mit einem Augenzwinkern die Zielsetzung seiner Partei für den 9. Mai. In der Tat können die Grünen mit den aktuellen Umfragewerten zufrieden sein. Es verwundert daher nicht, dass Özdemir seine Partei auch gegen den Wunschpartner SPD klar abgrenzt. Forderungen nach einer mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: zum gestoppten Schildertausch Stuttgart (ots) - Millionen Schilder hätten die Kommunen austauschen müssen - nur deshalb, weil sie aus der Mode gekommen waren. Geschätzte Kosten: 700 bis 800 Millionen Euro. Geht's noch? Haben wir in einem Land, in dem Schulen wegen Einsturzgefahr gesperrt, Freibäder, Theater und Bibliotheken geschlossen werden müssen und in dem fast jedes sechste Kind in relativer Armut lebt, keine anderen Sorgen als die Neugestaltung von Schildern? Originaltext: Stuttgarter Nachrichten Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/39937 mehr...
- Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu FDP-Steuerkonzept: Der neue Schmusekurs der FDP mit den finanzpolitischen Wahrheiten kommt noch recht schüchtern daher. Das jetzt präsentierte Steuerkonzept, in Wahrheit nur eine grobe Skizze, wimmelt nur so von Allgemeinplätzen. Subventionen und Sozialleistungen will die FDP "kritisch hinterfragen", konkrete Vorschläge bleiben aus - oder erschöpfen sich in sinnlosen Vorstößen wie der Forderung nach früherem Auslaufen der Kohlesubventionen in NRW. Nein, noch ist die FPD längst nicht dort angekommen, mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Schilderwald Halle (ots) - Ramsauer macht Politik gern gemäß der CSU-Parole "Näher am Menschen". Er pflegt einen sanften Populismus. Dieser Populismus erweist sich zumindest mit Blick auf die Schilderwaldnovelle als echter Segen. Das Ding war überflüssig wie ein Kropf. Zwar kann der Bayer nichts dafür, dass die Novelle wegen eines Formfehlers null und nichtig ist. Freilich kommt ihm die Diagnose sehr gelegen. Die alten Verkehrsschilder zwanghaft schnellstens ersetzen zu wollen, war nämlich eine ebenso sinnlose wie für die Kommunen teure Entscheidung. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
