Berliner Morgenpost: Eine nötige und längst überfällige Reform - Leitartikel

Berlin (ots) - Auf ein Neues. Nach zehn Jahren wagt ein
Verteidigungsminister erneut den Versuch, die Bundeswehr den völlig
veränderten Herausforderungen seit dem Ende des Kalten Krieges
anzupassen. Aus den Streitkräften zur Landesverteidigung ist eine
Armee im Einsatz geworden. Seitdem ist der Soldatenberuf auch in
Deutschland wieder einer mit ständigem Risiko für Leib und Leben
geworden. Karfreitag sind erneut drei junge Männer nahe dem
afghanischen Kundus gefallen. Doch aus den neuen Realitäten wurden
längst nicht alle notwendigen organisatorischen wie waffentechnischen
Konsequenzen gezogen.
Im Jahr 2000 hatte die Wehrstrukturkommission unter Vorsitz des
früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker bereits eine Reform
der Bundeswehr an Haupt und Gliedern empfohlen. Dem damaligen
Verteidigungsminister Rudolf Scharping wurde prompt angst und bange.
Erst entließ er seinen Generalinspekteur, dann brachte er das eine
oder andere allenfalls halbherzig auf den Weg. Daran leidet die
Bundeswehr bis heute. Sie wird zwar in einen mittlerweile halblaut
auch sogenannten Krieg geschickt. Doch wirklich gerüstet ist sie
dafür nicht - weder von ihren Strukturen her noch von Ausrüstung und
finanzieller Ausstattung.
Wie überfällig die jetzt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu
Guttenberg eingesetzte Reformkommission mit dem zentralen Auftrag,
die Bundeswehr konsequenter als bislang auf Auslandseinsätze zu
trimmen, ist, haben mehrere Generale bereits vor drei Jahren belegt.
Aus den Erfahrungen eigener Einsätze auch am Hindukusch hatten sie
ein niederschmetterndes Fazit gezogen: Der Bundeswehr mangele es an
kohärenter Führung und strategischer Planung - bizarre Bürokratie und
politisch motivierte Kontrollwut des Ministeriums behinderten die
Einsatzführung der Soldaten vor Ort. Das "Dossier" wurde im
Ministerium als geheim eingestuft und verschlossen. In Afghanistan
warten die Soldaten unterdessen weiter auf bessere "Wirkmittel" wie
den Kampfhubschrauber Tiger oder die abschreckende Panzerhaubitze
2000.
Es besteht also dringender Optimierungsbedarf. Für entsprechende
Empfehlungen hat Guttenberg klug ein Gremium namhafter Vertreter aus
Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Militär berufen. Überraschend ist
zweifellos die Ernennung des Chefs der Bundesagentur für Arbeit (BA),
Frank-Jürgen Weise, zum Vorsitzenden. Fachlich scheint er geradezu
prädestiniert. Er kennt die Bundeswehr von innen (zwölfjährige
Dienstzeit, Oberst der Reserve), war Vorstand in einem großen
Wirtschaftsunternehmen und hat Erfahrung beim Umbau einer
schwerfällig gewordenen Großbehörde (erfolgreiche Umstrukturierung
der BA). Aber hat Weise nicht mit der eigenen Mammutverwaltung genug
zu tun? Er glaubt, dank geglückter Reformen im eigenen Haus genug
Zeit gewonnen zu haben, um endlich auch die Bundeswehr fit zu machen
für die Realitäten von heute und morgen. Nicht allein die Soldaten
müssen ihm und seinen fünf Kollegen dafür Erfolg wünschen.

Originaltext: Berliner Morgenpost
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