 Petra Pau: Wehe, wenn Schwarz-Gelb erst loslegt
Geschrieben am 02-04-2010 |
Berlin (ots) - SPD-Politiker Oppermann hat das aktuelle
Merkel-Kabinett als "faulste Regierung aller Zeiten" kritisiert. Dazu
erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE:
"Die SPD war im Bunde mit den Grünen zweifellos fleißiger. Sie hat
uns mit Eifer Hartz IV beschert, die Bundeswehr in Kriege geschickt
und Millionäre bereichert.
Gottlob dümpelt Schwarz-Gelb noch vor sich hin. Denn wehe, es geht
richtig los. Allein das beschlossene
Schwachsinn-Beschleunigungs-Gesetz, die drohende Kopf-Pauschale und
der geplante Ausstieg aus dem Atom-Ausstieg lassen ahnen, wohin die
Reise dann geht."
Originaltext: DIE LINKE
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/41150
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_41150.rss2
Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
260661
weitere Artikel:
- Ulla Jelpke: Geheimdienste raus aus dem Parlament Berlin (ots) - "Der Verfassungsschutz hat im Parlament nichts zu suchen", fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIKE LINKE Ulla Jelpke. Anlass: Die Bundesregierung hat auf eine Schriftliche Frage der Abgeordneten mitgeteilt, dass ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes gegenwärtig im Bundestag arbeitet. Jelpke weiter: "'Seit der 16. Wahlperiode ist ein Angehöriger des Bundesamtes für Verfassungsschutz für einen Bundestagsabgeordneten tätig', teilt die Bundesregierung mit. Auch der BND hatte in der Vergangenheit einen mehr...
- Freie Presse (Chemnitz): Ex-UN-Beauftragter: Deutschen Soldaten wissen zu wenig über Afghanistan - Unkenntnis führte zu Nato-Luftschlag in Kundus - Kritik an der Arbeit des Untersuchungsausschusses Chemnitz (ots) - Berlin/Chemnitz. Der ehemalige UN-Sonderbeauftragte für Afghanistan und heutige Grünen-Bundestagsabgeordnete, Tom Koenigs, führt den tödlichen Nato-Luftschlag in Kundus vom September vergangenen Jahres unter anderem auf mangelnde Landeskenntnis der deutschen Soldaten zurück. So seien die Soldaten meist nur vergleichsweise kurze Zeit in Afghanistan und hätten daher "wenig Zugang zur Bevölkerung", sagte Koenigs der in Chemnitz erscheinenden "Freien Presse" (Samstagausgabe). Koenigs betonte, das fehlende Wissen über mehr...
- Saarbrücker Zeitung: Patientenbeauftragter Zöller kritisiert CSU-Störfeuer gegen Gesundheitsreform - Kopfpauschale verteidigt Saarbrücken (ots) - Der Patientenbauftragte der Bundesregierung, Wolfgang Zöller (CSU), hat die Koalitionspartner zu mehr Selbstdisziplin bei der geplanten Gesundheitsreform aufgefordert. "Das geht vor allem an die Adresse meiner eigenen Partei", sagte Zöller der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabend-Ausgabe). Die Art und Weise des Umgangs mit diesem Thema sei in der Koalition "stark verbesserungsbedürftig". Wenn sich jeder an den Koalitionsvertrag halten würde, dann gäbe es bei der anstehenden Gesundheitsreform auch viel weniger Probleme, mehr...
- Der Tagesspiegel: Bischof Ackermann: Kirchliche Leitlinien müssen verschärft werden Berlin (ots) - Berlin - Der neue Beauftragte der katholischen Kirche für Missbrauchsfälle, der Trierer Bischof Stephan Ackermann, hat sich für eine Verschärfung der kirchlichen Leitlinien ausgesprochen: "Wenn es einen Missbrauchsfall gibt, muss ein forensisches Gutachten über den Täter erstellt werden, egal, ob der Fall verjährt ist oder nicht. Das müssen wir unbedingt in die Leitlinien der Bischofskonferenz aufnehmen", sagte Ackermann dem Tagesspiegel (Samstagausgabe). Ob in jedem Fall eine Anzeige an die Staatsanwaltschaft folgen vorgeschrieben mehr...
- Der Tagesspiegel: Schauspielerin Maren Kroymann findet Westerwelle "tuntig" Berlin (ots) - Berlin - Die Schauspielerin Maren Kroymann hat schwulen- und lesbenfeindliche Tendenzen in Politik, Medien und Sport beklagt. "Natürlich" gebe es Homophobie, sagte die 60-Jährige im Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". Wenn sie höre, dass man Außenminister Guido Westerwelle (FDP) rate, seinen Partner nicht in islamische Länder mitzunehmen, dann sei das "eine Provokation, so etwas finde ich eine ganz rückschrittliche Position." Westerwelle müsse "als Homosexueller schon mehr einstecken als andere", sagte mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
