 Neue OZ: Kommentar zu Nahost / USA / Siedlungen
Geschrieben am 08-03-2010 |
Osnabrück (ots) - Gefangen im Abseits
Nicht einmal eineinhalb Jahre ist es her, da stand bloß die Hamas
abseits. Israelis, Syrer, Libanesen, die Palästinenser um Präsident
Mahmud Abbas verhandelten. Mal kreuz, mal quer, mal über Vermittler.
Sogar die Hisbollah zeigte Neigung, Politik ausnahmsweise ohne
Raketenverschuss zu versuchen.
Die Nahostreise von US-Vizepräsident Joe Biden, die erste sichtbare
Initiative der Regierung Obama in der Region, trifft auf eine ganz
andere Lage: Das, was im Westen - seit jeher schönfärbend -
Friedensprozess genannt wird, ist auf Null gedreht. Alle Beteiligten
stehen abseits.
Wie weit - dazu hat die israelische Regierung dem Gast aus
Washington zum Empfang eine unmissverständliche Positionsbestimmung
präsentiert: Ihre Genehmigung zum Weiterbau einer Siedlung auf
palästinensischem Gebiet rückt Israel noch weiter weg von Ausgleich
und Verständigung.
So rächt sich, dass die Regierung Obama dem Nahen Osten zu lange
zu wenig Beachtung geschenkt hat. Der fällt, sich selbst überlassen,
auf Argwohn, Drohung und Gewalt zurück. Die EU, der Iran und Russland
bewirken dort alle etwas. Bahnbrechendes aber ist allein den
Amerikanern zuzutrauen.
Deshalb wäre schon etwas gewonnen, wenn Biden wenigstens die
Botschaft glaubhaft plazieren könnte: Amerika ist wieder da.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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