 Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Bundeshaushalt:
Geschrieben am 05-03-2010 |
Bielefeld (ots) - Das Ritual ist alljährlich dasselbe und erinnert
an den Zahnarztbesuch von Anno dazumal: Im Wartezimmer hocken die
Minister mit schweißnassen Händen, bis sie aufgerufen werden. Die
Haushaltspolitiker bohren nach und ziehen den einen oder anderen
Zahn. Am Ende mühen sich dann alle ein Lächeln ab und sagen stolz:
Der Haushalt steht!
Auf den ersten Blick war die Behandlung ja auch diesmal wieder
erfolgreich. Fünf Milliarden weniger als anfangs befürchtet müssen
zur Füllung der chronischen Haushaltslöcher draufgepackt werden.
Angesichts des Staatsdefizits, das die Zwei-Billionen-Grenze in den
Blick nimmt, ist das allerdings eine eher bescheidene Summe, die
nicht einmal als Verdienst der Politik betrachtet werden kann. Nur
die verbesserte Konjunktur und der noch immer erstaunlich stabile
Arbeitsmarkt entlasten die klamme Staatskasse.
Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat bereits angekündigt, dass
die große Operation erst noch bevorsteht. Allein die Schuldenbremse
im Grundgesetz kostet von 2011 an zehn Milliarden Euro pro Jahr.
Steuerzahler, legt schon mal die Schmerzpillen bereit!
Originaltext: Westfalen-Blatt
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Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261
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