Westdeutsche Zeitung: Die Kommunen wollen der Schuldenfalle entkommen Hoffnung für den Patienten Großstadt Von Frank Uferkamp =

Düsseldorf (ots) - Zu den Klassikern im politischen Betrieb gehört
das Lamento der Kommunen über ihre schlechte Kassenlage. Das ist seit
Jahrzehnten so, zuletzt winkten Bundes- und Landespolitiker nur noch
müde ab, wenn Rathauschefs und ihre Kämmerer ihr Leid klagten. Das
hätten sie nicht tun sollen, und das können sie sich nun auch nicht
mehr leisten: Denn tatsächlich und für jeden sichtbar steht jetzt vor
allem den Großstädten das Wasser bis zum Hals.

Bäder werden geschlossen, in den Straßen klaffen Schlaglöcher, die
so schnell nicht mehr repariert werden. Die Stadt Oberhausen ist so
verschuldet, dass sie de facto den Banken, nicht mehr den Bürgern
gehört. In Wuppertal ist das bald auch der Fall. Dort steht die
Schließung des Schauspielhauses an - ein Schritt von derart großer
Symbolkraft, dass er sogar Eingang in die politische Diskussion in
der Bundeshauptstadt gefunden hat. SPD-Fraktionschef Frank-Walter
Steinmeier hat das Thema aufgegriffen.

Das hilft freilich den betroffenen Städte im Bergischen und im
Ruhrgebiet nur dann etwas, wenn aus den Solidaritätsbekundungen und
zutreffenden Analysen endlich konkrete Hilfe wird. Und da sieht es
zumindest kurzfristig unverändert schlecht aus. Bund und Land haben
selbst kein Geld und können angesichts der Wirtschafts- und
Finanzkrise ihre Etats nur mit größten Anstrengungen und einer
beispiellosen Neuverschuldung in den Griff bekommen.

Und doch besteht Anlass zur Hoffnung. Das hat zwei Gründe. Zum
einen können Bund und Land nicht mehr behaupten, die Städte riefen
nach mehr Geld, ohne selbst zu sparen. Das Gegenteil wird nun täglich
bewiesen. Und zum anderen haben sich die Städte endlich über alle
Parteigrenzen hinweggesetzt und zu einem schlagkräftigen Bündnis
zusammengeschlossen. Die Tagung in Essen bewies dies eindrucksvoll:
Nahezu alle Entscheidungsträger waren beisammen. Nur der eigentlich
zuständige Innenminister Wolf fehlte. Doch die Städte reden ohnehin
lieber mit Finanzminister Linssen. Denn von ihm fühlen sie sich
verstanden. Und so scheint es nicht ausgeschlossen, dass es
mittelfristig einen Ausweg aus der Schuldenfalle geben könnte.
Immerhin werden die Stimmen der Kommunen in Berlin und Düsseldorf nun
ernst genommen.

Originaltext: Westdeutsche Zeitung
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