 Neue OZ: Kommentar zu Haushalt / Bundestag / Arbeit / Soziales
Geschrieben am 21-01-2010 |
Osnabrück (ots) - Schlechte Lösung
Ursula von der Leyen hat das Arbeitsministerium zu einem
schwierigen Zeitpunkt übernommen. Die Arbeitslosigkeit steigt wieder.
Und ausgerechnet in dieser heiklen Phase muss nun auch noch die
Zusammenarbeit von Kommunen und Arbeitsagenturen in den Jobcentern
neu geregelt werden. Leider zeichnet sich dabei eine schlechte Lösung
ab.
Denn natürlich bedeutet es neue Reibungsverluste und Unruhe, wenn
die Zuständigkeiten bei der Betreuung von Hartz-IV-Empfängern wieder
getrennt werden. Hilfe aus einer Hand - dieses Prinzip hat sich
bewährt. Darin sind sich die meisten Experten und zahlreiche
Politiker einig. Doch damit ist künftig wieder Schluss, weil die
Koalition das Angebot der SPD ausschlägt, das Grundgesetz zu ändern.
Dabei gibt es auch in ihren Reihen viele Anhänger einer solchen
Lösung, mit der alles beim Alten hätte bleiben können. Nur konnten
sie sich bedauerlicherweise nicht durchsetzen.
Zu begrüßen ist dagegen von der Leyens Ansage, dem Missbrauch der
Zeitarbeit einen Riegel vorzuschieben. Dieses Instrument war
geschaffen worden, um Unternehmen flexibler zu machen. Doch im
Ergebnis werden in vielen Fällen reguläre Jobs ersetzt, und dies auch
noch durch schlechter bezahlte Kräfte. Dieses Lohndumping muss mit
allen Mitteln gestoppt werden - je schneller, desto besser.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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