 Rheinische Post: Von der Leyen will Hartz-IV-Reform erst 2011
Geschrieben am 15-01-2010 |
Düsseldorf (ots) - Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU)
hat angekündigt, die Hartz-IV-Sätze nicht mehr in diesem Jahr zu
reformieren. "Für eine Neuberechnung sind zahlreiche Daten notwendig,
die wir teilweise erst im Herbst bekommen, ohne die die
Geldleistungen für Langzeitarbeitslose im Jahresverlauf 2011 nicht
neu berechnet werden können", sagte von der Leyen der "Rheinischen
Post" (Freitagausgabe). Sie fügte hinzu: "Es mehren sich die
Anzeichen, dass das Bundesverfassungsgericht uns aufgibt, die Methode
der Berechnung aller Regelsätze zu ändern." Pauschale Erhöhungen
bereits in diesem Jahr lehnte sie ab. "Ich halte es nicht für
sinnvoll, schon vorher etwas an den Sätzen zu ändern."
Originaltext: Rheinische Post
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