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RNZ: Rhein-neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Steinbach

Geschrieben am 06-01-2010

Heidelberg (ots) - Erika Steinbach hat für ihren Verzicht auf
einen Sitz im Rat der von ihr initiierten Vertriebenenstiftung einen
hohen Preis aufgerufen, der den Streit wieder eskalieren lässt. Mit
Hilfe der Stiftung hätte die bisherige Politisierung der
Erinnerungskultur einen eher ins Historische driftenden Rahmen finden
können. Wenn - ja wenn die Personalie Steinbach nicht wäre. Oder
genauer: Wenn sich Guido Westerwelle die ans Hysterische grenzende
polnische Dämonisierung der "blonden Bestie" bei seinem ersten
Auslandsbesuch nicht indirekt zu eigen gemacht hätte. Aber die
bizarre dortige Rezeption der Vertriebenenpräsidentin ist eher ein
polnisches Problem. Und Ausdruck der latenten Ablehnung der Stiftung
selbst.
Dass sich Westerwelle in dieser Frage in der Kontinuität des
Vorgängers und heutigen Oppositionsführers Steinmeier stellt, der mit
dem Thema die Koalition nun genüsslich spaltet, macht eine Lösung
überhaupt nicht einfacher. Kanzlerin Angela Merkel, die es sich mit
den Vertriebenen als Wählergruppe nicht verderben will, aber klare
Worte meidet, und ihr Außenminister stecken wieder in der Zwickmühle.
Steinbach steht in diesem Schaukampf als Popanz einer Politik, die in
der Sache selbst keine klare Linie hat.

Originaltext: Rhein-Neckar-Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/66730
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_66730.rss2

Pressekontakt:
Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0


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