 Fuchs: Wachstumsbeschleunigungsgesetz schnell verabschieden
Geschrieben am 15-12-2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der ifo Konjunkturprognose 2010 von 1,7
% Wirtschaftswachstum in 2010 erklärt der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs MdB:
Die Konjunkturampeln in Deutschland stehen laut ifo auf "gelb".
Der erwartete Wirtschaftsaufschwung von 1,7 Prozent im nächsten und
1,2 Prozent im übernächsten Jahr ist noch keineswegs garantiert und
bedarf noch der konjunkturellen Flankierung durch den Staat. Dies
leistet jetzt das Wachstumsbeschleunigungsgesetz.
Sein finanzieller Umfang beträgt rund 8,3 Mrd. EUR, wovon allein
rd. 4,6 Mrd. EUR auf die Erhöhung des Kindergeldes bzw. des
Kinderfreibetrages entfällt. Die Änderungen bei der
Unternehmensbesteuerung lassen sich nicht ohne weiteres beziffern,
doch helfen sie gerade den Unternehmen, die mit Verlusten oder
Schulden zu kämpfen haben oder in einer Umstrukturierung begriffen
sind.
Anfang des Jahres wird zudem das Bürgerentlastungsgesetz mit einem
Umfang von rund 9 Mrd. EUR die Aufwendungen von Kranken- und
Pflegeversicherungen steuerlich abzugsfähig machen. Zusammen mit dem
Konjunkturpaket II erreicht der Gesamtumfang der
Konjunkturunterstützung, die am 1. Januar 2010 wirkt, rd. 23,3 Mrd.
EUR, also etwa 1 Prozent des BIP. Damit leistet Deutschland auch
gemessen an internationalen Maßstäben einen wesentlichen Beitrag, um
die Krise in 2010 endgültig zu überwinden und auf einen soliden
Wachstumspfad zurück zu kehren.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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