 Rheinische Post: Die SPD verliert ihre Richtung von Martin Kessler
Geschrieben am 30-09-2009 |
Düsseldorf (ots) - Wenn derzeit trotz der gewaltigen
Wirtschaftskrise von einem kleinen Wunder am Arbeitsmarkt die Rede
ist, könnte sich die SPD mit einigem Recht zu dessen Urheberin
erklären. Die Hartz-IV-Reformen haben einen ungeheuren
Flexibilitätsschub gebracht. Mit der Verlängerung des
Renteneintrittsalters auf 67 hat die große Arbeitnehmerpartei die
Sanierung der Alterssicherung eingeleitet. Die SPD hat damit das
Wirtschafts- und Sozialsystem der Bundesrepublik krisensicher
gemacht.
Doch das ist für die Genossen alles unselige Vergangenheit, aus der
sie schnellstmöglich aussteigen wollen. Welche neue Richtung die
älteste demokratische Partei Deutschlands einschlagen wird, lässt sie
indessen völlig offen. Nur eines ist klar: Die neue Führung will sich
gedrängt von der Parteilinken offenbar so rasch es geht der
Linkspartei in die Arme werfen. Von Bedingungen ist keine Rede mehr.
Die SPD wird Schiffbruch erleiden, wenn sie die Linkspartei kopieren
und mit ihr zu jedem Preis koalieren will. Sie hat nur eine Chance,
wenn sie in einem geänderten Umfeld ihre alten Ziele von sozialer
Gerechtigkeit und wirtschaftlichem Pragmatismus verbindet. Dazu
braucht sie ein glaubwürdiges Programm und starke Persönlichkeiten.
Beides ist derzeit nicht vorhanden. Die Traditionspartei schlingert
führungslos in stürmischer See.
Originaltext: Rheinische Post
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