Von Klaeden weist Rühe-Kritik zurück / Trittin: Bundeswehr führt in Afghanistan keinen Krieg

Bonn (ots) - Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion,
Eckart von Klaeden, hat die Kritik des ehemaligen
Verteidigungsministers Volker Rühe (CDU) an der Informationspolitik
des Verteidigungsministeriums zum Nato-Angriff auf zwei Tanklastzüge
in Afghanistan zurückgewiesen. In einem PHOENIX-Interview am Rande
der heutigen Bundestagssitzung sagte er: "Ich halte die Kritik von
Volker Rühe im Ton und im Inhalt für unangemessen, denn
Bundesminister Jung hat das an Informationen weitergegeben, was ihm
an Informationen vorgelegen hatte." Zudem habe Jung "immer wieder den
Hinweis damit verbunden, dass es sich um den jetzigen Kenntnisstand
der jeweiligen Aussage handelt." Die Alternative, so von Klaeden,
wäre gewesen, "gar nichts zu sagen und den Abschlussbericht
abzuwarten. Und das wäre weder im Interesse der Öffentlichkeit noch
des Parlaments gewesen."
Ebenfalls im PHOENIX-Interview erneuerte der
Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin seine Kritik an Jungs
Informationspolitik: "Der Bundesverteidigungsminister hat selbst zu
einem Zeitpunkt, als sich der ISAF-Oberkommandierende schon bei
Verletzten im Krankenhaus entschuldigt hat, noch immer geleugnet,
dass es zivile Betroffene an dieser Stelle gegeben hat - und heute
schließt er das nicht mehr aus." Weiter sagte Trittin: "Das ist so
ein bisschen die Haltung, dass man nur das zugibt, was einem
zweifelsfrei nachgewiesen ist. Ich glaube, das meinte Volker Rühe,
als er gesagt hat: Die Haltung des Bundesverteidigungsminister ist
ein Desaster." Er frage sich, "wie eine Kanzlerin ein solches
Desaster in ihrem Kabinett zulassen kann."
Weiter ergänzte der Grünen-Politiker, die Auseinandersetzung in
Afghanistan werde nicht kriegerischer. Wörtlich sagte Trittin: "Die
Bundeswehr führt auch keinen Krieg. Die Bundeswehr versucht,
Afghanistan zu stabilisieren. Diese Stabilisierung wird nur gelingen,
wenn wir die Defizite im zivilen Bereich entsprechend angehen und
wenn wir den Strategiewechsel, den die Amerikaner mit ihrer neuen
Strategie auf den Weg gebracht haben, auch tatsächlich mitmachen und
nicht konterkarieren."

Originaltext: PHOENIX
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/6511
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_6511.rss2

Pressekontakt:
PHOENIX
PHOENIX-Kommunikation
Ingo Firley
Telefon: 0228 / 9584 195
Fax: 0228 / 9584 198