 Siebert: Die Gesamtbilanz umfasst mehr als Afghanistan
Geschrieben am 23-07-2009 |
Berlin (ots) - Zum medialen Echo der Bundespressekonferenz des
Verteidigungsministers am 22. Juli erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Bernd Siebert MdB:
Die Pressekonferenz von Bundesverteidigungsminister Dr. Jung war
eine Bilanz der zu Ende gehenden Legislaturperiode. Sie umfasste den
Zeitraum von 2005 bis 2009. Deshalb sollte die öffentliche
Aufmerksamkeit nicht ausschließlich auf den aktuellsten Geschehnissen
in Afghanistan liegen.
In den vergangenen 4 Jahren wurden in der Sicherheitspolitik und
Neuausrichtung der Bundeswehr beachtliche Erfolge erzielt. So konnte
2006 die deutsche Sicherheitspolitik mit dem Weißbuch auf ein
dringend benötigtes neues Fundament gestellt werden. Der Ansatz der
vernetzten Sicherheit ist so zum Erfolgsmodell geworden, das sich
inzwischen viele unserer Partner zum Vorbild genommen haben. Auch bei
der Beschaffung moderner Ausrüstung wurden große Fortschritte
erzielt. Geschützter Transportraum für unsere Soldatinnen und
Soldaten im Einsatz gehört inzwischen ebenso zur
Selbstverständlichkeit wie moderne Aufklärungs- und Waffensysteme. In
der sozialen Versorgung gab es entscheidende Fortschritte. Ich nenne
hier beispielhaft das Einsatzweiterverwendungsgesetz. Neue
gesetzliche Regelungen und finanzielle Verbesserungen konnten darüber
hinaus erreicht werden und tragen zur Attraktivität der Streitkräfte
bei.
Die Streitkräfte befinden sich weiterhin im größten Umbruchprozess
ihrer Geschichte. Umso bemerkenswerter ist es, dass sie in
verschiedenen Auslandseinsätzen mit Bravour ihre Aufgaben erfüllen.
Wichtig ist aber, die sicherheitspolitische Debatte umfassender zu
führen. Eine ausschließliche Fokussierung auf Einzelaspekte trägt
einer dringend erforderlichen, ausgewogenen öffentlichen Diskussion
nicht hinreichend Rechnung.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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