 Weser-Kurier: (Bremen) zur Atomdebatte
Geschrieben am 06-07-2009 |
Bremen (ots) - Neues ist dabei nicht herausgekommen, denn um die
Sache geht es schon lange nicht mehr. Die Diskussion ist ein Ritual.
Grüne und Teile der SPD plädieren für einen schnelleren Ausstieg. Sie
stempeln die Kraftwerke zu extremen Sicherheitsrisiken, ganz gleich,
wie gravierend der Vorfall tatsächlich gewesen sein mag. Die CDU hält
dagegen, verweist auf Planungssicherheit für die Wirtschaft und den
hohen Sicherheitsstandard der Anlagen. So war es auch dieses Mal. Neu
ist allenfalls, dass Gabriel den Ländern die Atomaufsicht nehmen
möchte. Sie funktioniert zwar durchaus passabel. Gabriel möchte
jedoch die Unbotmäßigen leichter unter Kontrolle bekommen. Da die
Länder diesem Vorschlag indes selbst zustimmen müssten, ist sein
Vorstoß ohnehin nicht umsetzbar. Die eher gelangweilten Reaktionen
aus den Landeshauptstädten zeigen, dass man in Wiesbaden, München
oder Düsseldorf die Attacke für so unbedeutend hält, dass man sich
kaum dazu äußerte. Gabriel weiß genau, dass er mit dieser Debatte
nichts erreichen wird. Die Diskussion um die Atomkraft ist nach dem
Atomausstieg vollkommen erstarrt. Das gesamte Feld ist rechtlich und
politisch so festgezurrt, dass es kaum denkbar erscheint, auch nur
einen kleinen Teil zu verändern.
Originaltext: Weser-Kurier
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Weser-Kurier
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