Dött: Feinstaubbelastung wird weiter reduziert

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Verabschiedung der Novelle
der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV)
durch den Deutschen Bundestag erklärt die umweltpolitische Sprecherin
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB:

Die Belastung der Luft mit Feinstaub ist eines der drängendsten
Umweltprobleme.

Insbesondere die zunehmende Nutzung von Holz für die Heizung oder
Zusatzheizung in Häusern und Wohnungen hat in den letzten Jahren zu
einer Zunahme der Feinstaubemissionen geführt. Das Heizen mit Holz
ist aus Gründen des Klimaschutzes und zur Nutzung eines einheimischen
Rohstoffes ein sinnvoller Ansatz. Allerdings ist es notwendig, die
durch einen verstärkten Einsatz von Holz zur Wärmeerzeugung
verursachte Feinstaubbelastung zu reduzieren.

Es war deshalb wichtig, die 20 Jahre alten Grenzwerte für die
Emissionen aus kleinen und mittleren Heizungsanlagen dem Stand der
Technik anzupassen. Die jetzt festgelegten Grenzwerte können von
neuen Feuerungsanlagen, die typischer Weise im häuslichen Bereich
eingesetzt werden, wie Heizungen, Kaminöfen oder Kachelöfen, auch
ohne Staubfilter erreicht werden.

Um die umwelt- und gesundheitspolitischen Ziele zu erreichen, war
es allerdings erforderlich, auch für bestehende Anlagen Grenzwerte
festzulegen. Wenn für solche Anlagen eine Herstellerbescheinigung
oder durch eine Vor-Ort-Messung die Einhaltung der Grenzwerte
nachgewiesen werden kann, ist ein zeitlich unbegrenzter Betrieb
möglich. Erst wenn dies nicht möglich ist, bedürfen die
Einzelraumfeuerungsanlagen einer Nachrüstung oder müssen gegen eine
emissionsarme Anlage ausgetauscht werden.

Der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ging es im parlamentarischen
Verfahren insbesondere darum, dass die umwelt- und
gesundheitspolitischen Ziele der Verordnung sozialverträglich
erreicht werden. Diese Ziele haben wir erreicht.

So sind eingebaute Grundöfen, Kochherde, Backöfen, Badeöfen und
offene Kamine sowie Öfen, die vor dem Jahr 1950 errichtet wurden, aus
dem Geltungsbereich der Verordnung ausgenommen. Das gestaffelte
Inkrafttreten der neuen Grenzwerte mit langen Übergangsfristen
berücksichtigt die typische Lebensdauer der Anlagen und schafft
Investitionssicherheit bei der Nachrüstung oder Neuanschaffung. Es
gibt einfache und unbürokratische Nachweisverfahren der Einhaltung
der Grenzwerte. Daneben bringt die Novelle eine deutliche
Kostenentlastung für Betreiber von Öl- und Gasheizungen, weil die
Intervalle der regelmäßigen Überwachungen für Heizungsanlagen
verlängert wurden. Die bisher jährliche Überwachung wird auf einen
dreijährlichen beziehungsweise zweijährlichen Turnus umgestellt.

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