Bedeutung der Kommunalwirtschaft / Kommunale Unternehmen stellen Thesen zur Bundestagswahl vor

Berlin (ots) -

- Querverweis: Die Kurzfassung "VKU Positionspapier" liegt in der
digitalen Pressemappe zum Download vor und ist unter
http://www.presseportal.de/dokumente abrufbar -

Auf der heutigen VKU-Pressekonferenz hat der Präsident des
Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), Hannovers Oberbürgermeister
Stephan Weil, in Berlin sechs Thesen der Kommunalwirtschaft zur
Bundestagswahl vorgestellt.

Weil machte dabei deutlich, "dass die 1.361 kommunalen Unternehmen
mit ihren 220.000 Beschäftigten ein Jobmotor auch in Krisenzeiten
sind und mit einer Investitionssumme von jährlich über sechs
Milliarden Euro eine wichtige wirtschaftliche Größe darstellen."

Die sechs Thesen zur Wahl des 17. Deutschen Bundestages 2009
zeigen Lösungen auf, die die Fortentwicklung einer auch in der
Zukunft leistungsfähigen, dem Citizen Value verpflichteten
Kommunalwirtschaft durch ordnungspolitische Rahmenbedingungen
flankieren. Mit den Thesen geht der VKU auf elementare Bereiche der
Daseinsvorsorge, wie Strom, Gas, Wasser, Abwasser und Entsorgung, ein
und erläutert die Rolle kommunaler Unternehmen bei Klimaschutz und
Ökologie vor Ort. "Ohne die Stadtwerke wird die Energiewende, wie sie
die Bundesregierung im Rahmen des Integrierten Energie- und
Klimaprogramms formuliert hat, nicht gelingen", so Weil.

Die Bedeutung kommunaler Unternehmen zeigt sich auch daran, dass
sich bei allen Umfragen unter der Bevölkerung die Bürgerinnen und
Bürger mit großer Mehrheit für eine kommunale Versorgung
aus-sprechen. Für Weil ist es daher nur konsequent, dass es in den
Kommunen eine klare Tendenz gibt, auslaufende Konzessionen an eigene
oder fremde kommunale Unternehmen zu vergeben. Alleine in den
nächsten zwei Jahren werden in der Energiewirtschaft weit über
tausend solcher Verträge auslaufen.

VKU-Präsident Weil appelliert an die Parteien, sich intensiv mit
den Thesen auseinanderzusetzen und kommunale Strukturen zu fördern
und nicht wie in einigen Bundesländern durch überholtes
Gemeindewirtschaftsrecht wie in Nordrhein-Westfalen zu behindern.

Redaktioneller Hinweis:

Eine Kurz- sowie Langfassung der Thesen zur Bundestagswahl sowie
druckfähiges Bildmaterial von Präsident Weil finden Sie unter
www.vku.de .

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vertritt rund 1.350
kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser
und Entsorgung. Mit über 220.000 Beschäftigten wurden 2008
Umsatzerlöse von rund 72 Milliarden Euro erwirtschaftet. Die
VKU-Mitgliedsunternehmen haben im Endkundensegment einen Marktanteil
von 56,9 Prozent in der Strom-, 52,1 Prozent in der Erdgas-, 75,5
Pro-zent in der Trinkwasser-, 50,3 Prozent in der Wärmeversorgung und
11,2 Prozent in der Abwasserentsorgung.

Originaltext: Verband kommunaler Unternehmen e.V.
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