Vorbereitungen auf die Drei-Stufen-Test-Verfahren in der Schlussphase

München (ots) - PRESSEINFORMATION

GVK beschließt Einrichtung einer Drei-Stufen-Test-Arbeitsgruppe
der Gremienmitarbeiter

Die Gremienvorsitzenden haben weitere Vorkehrungen für eine
gründliche und effiziente Durchführung der zukünftigen
Genehmigungsverfahren getroffen.

Aufgrund der föderalen Struktur der ARD ist für die Entscheidung,
ob der ARD-Online-Bestand mit den neuen Anforderungen des 12. RÄStV
vereinbar ist, nicht ein einzelnes Gremium zuständig. Vielmehr muss
eine hohe Zahl von Verfahren in allen Gremien der ARD gleichzeitig
beraten werden. Die Zuständigkeit zur abschließenden Entscheidung
verteilt sich auf sieben Rundfunkräte (BR, HR, MDR, NDR, RBB, SWR,
WDR). Die Abstimmung und Koordinierung dieser komplexen Verfahren
übernimmt die GVK und gibt am Ende an den jeweils federführenden
Rundfunkrat eine Beschlussempfehlung ab.

Die Gremienvorsitzenden haben sich auf Eckpunkte zur Prüfung des
ARD-Online-Bestandes verständigt:

- die Verfahren werden gleichzeitig am 3.6.09 beginnen, d.h. an
diesem Tag werden die Angebotsbeschreibungen von den federführend
zuständigen Rundfunkräten auf ihren Internetseiten veröffentlicht
werden

- auf die Veröffentlichung wird in entsprechenden
Pressemitteilungen hingewiesen; außerdem ist im Interesse
größtmöglicher Transparenz auf der demnächst startenden Internetseite
der GVK jederzeit einsehbar, wo welche ARD-Prüfverfahren laufen (mit
Links auf die entsprechende Seite des zuständigen Gremiums)

- auf der Internetseite der GVK werden ferner allgemeine
Informationen zum Ablauf der Verfahren und der rechtlichen Grundlagen
abrufbar sein

- um Dritten ausreichend Zeit und Gelegenheit zur Stellungnahme zu
geben, wurde beschlossen, in den Prüfverfahren zum ARD-Online-Bestand
die staatsvertragliche Frist ausnahmsweise auf 8 Wochen zu verlängern

- die GVK hat Eckpunkte hinsichtlich Leistungsprofil und
Auswahlkriterien für potentielle Gutachter festgehalten; in Kürze
werden die Gremien entsprechende Interessenbekundungsverfahren
durchführen.

Die GVK hat schließlich beschlossen, aus dem Kreis der
Gremienmitarbeiter eine Drei-Stufen-Test-Arbeitsgruppe einzurichten,
die den laufenden und zeitnahen Informations- und Erfahrungsaustausch
zwischen den Gremien sicherstellen und diese bei der Prozesssteuerung
unterstützen soll. Die Leitung der Gruppe ist der Geschäftsführerin
der GVK, Dr. Susanne Pfab, übertragen worden.

Originaltext: ARD Radio & TV
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