 Neue OZ: Kommentar zu Steuern / Kfz-Steuern / Koalition
Geschrieben am 26-01-2009 |
Osnabrück (ots) - Notwendige Kurskorrektur
Die Wirtschafts- und Finanzkrise setzt in der Großen Koalition
ungeahnte Kräfte frei. Hier ein Rettungspaket, dort ein Schutzschirm
oder eine Bürgschaft. Entschieden wird im Eiltempo. Das gilt auch für
das Konjunkturprogramm und die darin vorgesehene Reform der
Kfz-Steuer. Ein leidiges Dauerthema haben Union und SPD so endlich
vom Tisch bekommen. Freilich auf dem kleinsten politischen Nenner und
getreu der ärgerlichen, besonders bei Zeitdruck offenbar
unvermeidlichen Devise "Warum einfach, wenn es auch kompliziert
geht?".
Der Endspurt geriet zu einem peinlichen Schauspiel, da die Union
nicht konsequent umweltverträglichere Autos fördern, sondern
ausgerechnet Spritfresser steuerlich begünstigen wollte. Das wäre
eine Wohltat für die Hersteller großer Fahrzeuge gewesen, angesichts
schwindender Energievorräte und alarmierend zunehmender Klimaschäden
aber das falsche Signal.
Die Kurskorrektur kam in letzter Minute. Der Kraftakt wäre unnötig
gewesen, wenn Union und SPD ihren Koalitionsvertrag frühzeitig ernst
genommen hätten. Dort haben sie schließlich eine am Schadstoffausstoß
orientierte Kfz-Steuer versprochen.
Die Umsetzung hat allzu lange auf sich warten lassen. Mit der
Folge, dass die anhaltende Unklarheit so manchen Autofahrer davon
abgehalten haben dürfte, sich ein neues Fahrzeug zuzulegen. Ein
Musterbeispiel dafür, wie konjunkturschädlich Nichtstun sein kann.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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