Pofalla: SPD-Kritik am Bundespräsidenten zeugt von schlechtem politischen Stil
Geschrieben am 20-06-2006 |
Berlin (ots) - Berlin, den 20. Juni 2006 25/06
Zu den heutigen Einlassungen des SPD-Fraktionsvize Joachim Poß über den Bundespräsidenten erklärt CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla:
Bundespräsident Horst Köhler genießt großes Vertrauen in der Bevölkerung. Als Bundespräsident aller Deutschen sind ihm die Zukunftschancen Deutschlands in einer globalisierten Welt ein besonderes Anliegen.
Es ist die gerade zu die Aufgabe des Bundespräsidenten, über den Tellerrand der Tagespolitik hinaus langfristige Perspektiven aufzuzeigen und grundsätzliche Überlegungen zur Zukunft unseres Landes anzustellen. Dies zu kritisieren, zeugt von einem schlechten politischen Stil.
Originaltext: CDU Deutschlands Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=6518 Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_6518.rss2
Rückfragen bitte an: CDU Deutschlands CDU-Pressestelle Telefon: 030/22 070 141 - 144 Fax: 030/22 070 145
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
17811
weitere Artikel:
- Rechtsgutachten zur Dienstleistungsfreiheit vorgestellt Berlin (ots) - Auch Ärzte und Zahnärzte genießen für die grenzüberschreitende Ausübung der Heilkunde Dienstleistungsfreiheit nach Art. 49 ff des EG-Vertrages. Insofern ist die Herausnahme von Gesundheitsdienstleistungen aus dem Anwendungsbereich der "Richtlinie über Dienstleistungen im Binnenmarkt" - zumindest juristisch - schwer nachvollziehbar. Diese Auffassung vertritt der ehem. Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof, Rechtsanwalt Prof. Dr. h. c. Siegbert Alber in einem Gutachten zur Geltung der Dienstleistungsfreiheit im Gesundheitsbereich, mehr...
- AUB-Bundesvorsitzender Wilhelm Schelsky: Ein Gesundheitsfonds schafft noch mehr Bürokratie und ist kein Ausweg aus der Misere Berlin (ots) - "Bürokratieabbau sollte das Ziel der Regierung sein, damit Kosten gesenkt werden können." Durch den diskutierten Gesundheitsfonds werde aber weitere Bürokratie aufgebaut, deren Kostenlawine die Bürger und den Arbeitsmarkt zunehmend ersticke, so Wilhelm Schelsky, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Unabhängiger Betriebsangehöriger (AUB) e.V. "Eine Gesundheitsreform ist dringend notwendig, um die Lohnzusatzkosten der im globalen Wettbewerb stehenden Unternehmen zu senken und dadurch Arbeitsplätze im Lande zu erhalten". mehr...
- Pressemitteilung Nr. 37 der Bundesagentur für Arbeit vom 20. Juni 2006 Nürnberg (ots) - Zwischenergebnis des ersten automatisierten Datenabgleichs im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende liegt vor Im Rahmen dieses ersten Abgleichs hatte die Bundesagentur für Arbeit (BA) im Dezember vergangenen Jahres den Arbeitsgemeinschaften (ARGEn), Arbeitsagenturen bzw. Kommunen in getrennter Trägerschaft und "Optionskommunen" 3,19 Millionen so genannte "Überschneidungsmitteilungen" aus dem Abgleich der Daten von 7,5 Millionen Arbeitslosengeld II-Beziehern übermittelt. Das bedeutet, dass die hiervon betroffenen mehr...
- Aigner: Hochschulzusammenarbeit von Bund und Ländern erweitern Berlin (ots) - Anlässlich der Verhandlungen zur Föderalismusreform erklärt die bildungs- und forschungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB: Am Ende der Föderalismusverhandlungen müssen Rahmenbedingungen für ein modernes Hochschul- und Bildungssystem stehen. Erstes Element sind strategische Partnerschaften und Initiativen von Bund und Ländern, wie der geplante und dringend notwendige Hochschulpakt. Solche Vorhaben müssen auf einer verfassungsrechtlich sauberen Grundlage stehen. Am besten wäre dies mehr...
- Meyer: Gabriels Vorwürfe unhaltbar Berlin (ots) - Anlässlich der Vorwürfe des Bundesumweltministers Gabriel gegenüber dem Bundeswirtschaftsministerium zu Versäumnissen beim Klimaschutz erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Laurenz Meyer MdB: Versäumnisse gab es wohl eher anderswo: Der Vorgänger von Herrn Gabriel hat die Unterschrift unter eine bereits ausgehandelte Klimaschutzvereinbarung um rund ein Jahr verzögert. Das Bundesumweltministerium sieht sich auch nach Monaten nicht in der Lage, ein Monitoring-Gutachten zum Klimaschutz mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|