Westdeutsche Zeitung: Auch diese SPD-Spitze agiert auf Abruf = von Friedrich Roeingh

Düsseldorf (ots) - Ein Führungswechsel im Handstreich und ein
Kanzlerkandidat ein Jahr vor dem Wahlgang: Ist diese SPD überhaupt in
der Lage, die Große Koalition fortzusetzen, fragt nicht nur Guido
Westerwelle. Ja natürlich, lautet die Antwort. Weder die Union noch
die SPD haben ein Interesse daran, ihre erzwungene Zusammenarbeit
einen einzigen Tag vor dem 27. September 2009 aufzugeben. Ein
vorzeitiges Scheitern würde die kleinen Parteien nur noch stärker
machen, als sie ohnehin schon sind. Das kann auch der Union nicht
recht sein. Schließlich gehört es zur Dialektik von Großen
Koalitionen, vier Jahre lang das Land vernünftig regieren zu müssen
und doch vom ersten Tag an beweisen zu wollen, dass man es das
nächste Mal besser allein machen kann. Das war in den 60er Jahren bei
Kurt-Georg Kiesinger und Willy Brandt nicht anders. Außerdem kann
Angela Merkel mit Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier
besser als mit Kurt Beck - auch wenn sich der Außenminister als ihr
Herausforderer jetzt stärker in Szene setzen wird.
Die SPD hat ein ganz anderes Problem: Wenn Opposition tatsächlich
Mist ist, kann sie nach der nächsten Bundestagswahl nur auf eine
Fortsetzung der Großen Koalition setzen. Während die Union offiziell
auf eine schwarz-gelbe Mehrheit baut, sich insgeheim aber auf ein
sogenanntes Jamaika-Bündnis mit Liberalen und Grünen vorbereitet, hat
sich die SPD mit dem Kanzlerkandidaten Steinmeier von der Option
eines rot-rot-grünen Bündnisses im Bund verabschiedet.
Auch unter ihrer neuen Führung kann die SPD die Unvereinbarkeit der
notwendigen Rückgewinnung ihrer Glaubwürdigkeit mit dem Gewinn einer
zukunftsträchtigen Machtperspektive nicht auflösen. Franz Müntefering
mag in der Lage sein, Oskar Lafontaine endlich Paroli zu bieten,
während Frank-Walter Steinmeier auch für die bürgerliche Mitte
wählbar ist. Sie können es schaffen, die SPD vor einem Absturz ins
Nichts zu bewahren. Und das ist mit Blick auf die jüngsten
Auflösungserscheinungen der Partei nicht wenig. Schon in einem Jahr
aber wird sich die SPD die Führungsfrage erneut stellen - egal ob sie
dann erneut den undankbaren Part des Juniorpartners in einer Großen
Koalition besetzt oder sich in der Opposition wiederfindet.

Originaltext: Westdeutsche Zeitung
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