 Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG, Rostock, zu SPD
Geschrieben am 02-09-2008 |
Rostock (ots) - In der SPD wächst der Widerspruch gegen die eigene
Regierungsarbeit, gegen die Schrödersche Agenda 2010, mithin gegen
eine pragmatische Reformpolitik, die Deutschland zwar nach vorn
gebracht, die sozialen Defizite aber hat wachsen lassen. Die
Parteilinke empfiehlt dringlich eine Rückbesinnung auf einen starken
Sozialstaat. Die Agenda weichzuspülen - das wäre das sichere Ende des
Reformwerks.
Um die Diskussion darüber dürfen sich die Genossen nicht herummogeln,
auch wenn sie peinlich berührt, dass mit Frank-Walter Steinmeier
einer der Architekten Gerhard Schröders die SPD zur Kanzlerschaft
führen möchte. Ein Jahr vor der Schicksalswahl, durch die die Partei
hart auf der Oppositionsbank landen könnte, ist kultivierter Streit
über den künftigen Kurs bitter nötig.
Dass die Ausrichtung pragmatisch reformorientiert bleibt, steht wohl
außer Frage. Noch nicht entschieden ist hingegen, wie viel
sozialpolitische Kompetenz die Genossen in ihr neues
Wahlkampfprogramm packen. Die Ratschläge Oskar Lafontaines, der seine
früheren Mitkämpfer nur so vor sich hertreibt, dürfte dabei nicht das
Maß aller Dinge sein. Lafontaine kann viel versprechen und braucht
wenig davon zu halten.
Originaltext: Ostsee-Zeitung
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Ostsee-Zeitung
Harald Kroeplin
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