 LVZ: Giftküche
Geschrieben am 02-06-2006 |
Leipzig (ots) - Von André Böhmer
Ein polternder SPD-Vizekanzler und ein prompt retournierender
CDU-General:Gut sechs Monate nach der vom Wähler verordneten
Zwangsheirat ist die große Koalition endgültig in den Grabenkämpfen
des Ehealltags angekommen. Zwischen den Roten und den Schwarzen
knirscht es an allen Ecken und Enden. Der bislang mühsam nach außen
gehaltene Familienfrieden bröckelt, die Sympathieverluste für
Regierung und Minister sind bedenklich.
Wirklich wundern muss sich darüber niemand. Als typisch für das
momentane Klima in der koalitionären Giftküche kann der gestrige
Auftritt von Arbeitsminister Müntefering gelten. Statt die
notwendigen Korrekturen an den Hartz-IV-Gesetzen der sachlichen
Analyse zu unterziehen, wird die personelle Attacke geritten. Sicher,
das kakophonische Geschrei einiger Unionsländerchefs mit der
Forderung nach Generalrevision der Arbeitsmarktreform rückt Kanzlerin
Merkel als Parteichefin auch nicht zwangsläufig in ein souveränes
Licht. Dass Hartz IV auf Dauer unbezahlbar ist, wenn nicht schnell
gravierende Änderungen vorgenommen werden, müsste auch der
Arbeitsminister begriffen haben.
Das Gezerre um Hartz IV, dazu die brachliegenden Reformfelder
Gesundheit und Förderalismus: Merkels außenpolitische Bilanz
überdeckt bislang noch die mageren Ergebnisse zu Hause. Zudem segelt
sie mit den besser werdenden Arbeitsmarktdaten im konjunkturellen
Aufwind. Doch das Bild ist trügerisch. Denn mit einer meuternden
Mannschaft und mit halbherzigen Manövern droht der vorzeitige
Untergang.
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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