 Siebert: Einsatz im Kongo verantwortbar
Geschrieben am 01-06-2006 |
Berlin (ots) - Zur Entscheidung über den Kongo-Einsatz erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Bernd Siebert MdB:
Wir begrüßen, dass sich der Deutsche Bundestag so eindeutig hinter
den Bundeswehr-Einsatz im Kongo gestellt hat. Trotz der anfänglichen
Skepsis haben uns die Argumente und das jetzt vorgelegte Konzept für
den Einsatz überzeugt. Unser Dank gilt ausdrücklich der
Bundeskanzlerin, dem Außenminister und dem Verteidigungsminister, die
unsere Bedenken aufgenommen und auf der internationalen Ebene dafür
gesorgt haben, dass die Kriterien - Teilnahme anderer europäischer
Staaten, Mandat der Vereinten Nationen, Zustimmung des kongolesischen
Präsidenten, räumliche und zeitliche Begrenzung - erfüllt worden
sind, von denen wir unsere Zustimmung abhängig gemacht hatten.
Unseren Soldatinnen und Soldaten wünschen wir die notwendige
Fortune, die sie für den Einsatz brauchen. Sie sind diesem Einsatz
aufgrund ihrer guten und fundierten Ausbildung gewachsen. Trotzdem
ist der Einsatz nicht ohne Risiken. Es ist unsere Aufgabe als
Parlamentarier, die Rahmenbedingungen so auszugestalten, dass sie
größtmögliche Sicherheit erfahren. Das sind wir unseren Soldatinnen
und Soldaten, aber auch ihren Familien, schuldig. Mit der Erfüllung
der genannten fünf Kriterien sind unsere Bedenken zwar nicht
beseitigt, doch ist der Einsatz verantwortbar.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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