Steinbach: Folteropfer brauchen unsere Hilfe

Berlin (ots) - Anlässlich des Internationalen Tages der
Folteropfer erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre
Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB:

Die Staatengemeinschaft gedenkt heute der unzähligen Opfer von
Folter und Misshandlung in den Gefängnissen und Arbeitslagern dieser
Welt. Trotz der Tatsache, dass Folter völkerrechtlich in einer
Vielzahl internationaler Abkommen geächtet wird, sind Verbreitung und
Methoden von Folter nach wie vor erschreckend. Einsatz von
Elektroschockgeräten, Vergewaltigungen, Zwangsarbeit, lange
Isolationshaft, Entzug von Nahrung, Wasser und Schlaf - die Palette
an Foltermethoden scheint unendlich. Erschreckend ist insbesondere
die Entwicklung, dass in den letzten Jahren verstärkt auch Kinder,
Jugendliche und Frauen Opfer von Folter geworden sind.

In Afrika werden Kinder unter Androhung oder Anwendung von Folter
als Soldaten rekrutiert und später gezwungen, selber zu foltern und
zu töten. Erst kürzlich wurde die Türkei vor dem Internationalen
Gerichtshof für Menschenrechte mehrfach wegen Misshandlungen,
ausgeübt durch ihre Sicherheitskräfte, verurteilt. In den Armeen
einiger GUS-Staaten sind Rekruten regelmäßig Folter ausgesetzt, und
auch in den USA ist es bei Verhören zu Fällen von Waterboarding
gekommen, bei dem der Gefangene das Gefühl des Ertrinkens hat.

Am diesjährigen Internationalen Tag der Folteropfer gedenkt der
Deutsche Bundestag in einer Plenardebatte insbesondere derjenigen
Menschen, die bei den jüngsten Auseinandersetzungen in Tibet Opfer
von Folter durch die chinesischen Autoritäten wurden. Aber auch in
anderen Teilen von China wird in den Haftanstalten und Arbeitslagern
regelmäßig gefoltert. All dies geschieht ungeachtet der Tatsache,
dass China schon vor 20 Jahren das Internationale Übereinkommen gegen
Folter gezeichnet und ratifiziert hat.

Als Arbeitsgruppe Menschenrechte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
werden wir uns auch zukünftig dafür einsetzen, alle Formen von Folter
und Misshandlungen zu ächten.

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