 Roland Claus: Links wirkt - nun auch bei der Wiederentdeckung Ostdeutschlands
Geschrieben am 26-06-2008 |
Berlin (ots) - "Nach nur drei Jahren im Amt hat Bundeskanzlerin
Angela Merkel, bekanntlich aus dem Osten stammend, entdeckt, dass
Ostdeutschland noch immer besondere Entwicklungsprogramme braucht.
Das ist lobenswert, und natürlich wäre auch DIE LINKE froh, wenn der
angekündigte "zweite Schub" den Osten tatsächlich voranbringen
würde", so Roland Claus zur Ankündigung der CDU, einen "zweiten
Schub" für den wirtschaftlichen Aufholprozess in Ostdeutschland
erreichen zu wollen. Der Ost-Koordinator der Fraktion DIE LINKE
erklärt weiter:
"Die Fraktion DIE LINKE hat dafür seit 2005 immer wieder
Initiativen im Bundestag entwickelt, die jedoch von der
Regierungskoalition stets mit dem Argument, dies sei eine Politik von
gestern, abgelehnt wurden.
Nun also soll es plötzlich doch wieder eine Politik von heute und
für morgen sein, und wir freuen uns, dass Links wirkt: Im April 2008
war DIE LINKE mit ihrer Ostdeutschland-Konferenz erfolgreich in
Dresden, im Oktober will die CDU mit einem Perspektivkongress an
gleicher Stelle nachziehen.
Die Äußerungen von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich
machen allerdings wenig Hoffnung auf Erfolg. Gerade hat das Institut
für Wirtschaftsforschung Halle konstatiert, dass sich die Schere
zwischen Ost und West erneut weiter öffnet und eine Angleichung der
Pro-Kopf-Einkommen 320 Jahre dauern würde, da will die CDU bis 2020
im Osten eine "in allen wesentlichen wirtschaftlichen Eckpunkten mit
dem Westen vergleichbare Wettbewerbssituation" herstellen. Das ist
Augenauswischerei großen Stils."
Originaltext: DIE LINKE
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Pressekontakt:
DIE LINKE.
Fraktion im
Bundestag
Hendrik Thalheim
Tel.: 030/22752800
Mobil: 0172/3914261
Mail: pressesprecher@linksfraktion.de
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