 Lausitzer Rundschau: EU hebt Sanktionen gegen Kuba auf Wandel durch Annäherung
Geschrieben am 20-06-2008 |
Cottbus (ots) - Mancher sagt, der Brüsseler Beschluss, die
Sanktionen gegen Kuba aufzuheben, sei historisch. Das ist viel zu
hoch gegriffen.
Die Entscheidung war vor allem überfällig, beendet sie doch einen
diplomatischen und politischen Eiertanz, der seit drei Jahren Züge
des Absurden trug. Die Strafmaßnahmen waren 2003 aus gutem Grund
verhängt worden, als Fidel Castro im Schatten des Irak-Kriegs bis
dahin beispiellos gegen die Opposition im Land vorging. Aber schon
zwei Jahre später hob die Gemeinschaft die Sanktionen zwar nicht auf,
sondern setzte sie aus. Niemand wusste so richtig, was und wie viel
an Kontakten und Besuchen erlaubt war. Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU) pfiff erst jüngst den Staatssekretär im Wirtschaftsministerium
zurück, weil der trotz Sanktionen mit einer Unternehmerdelegation
nach Havanna reisen wollte. An diesem Punkt herrscht nun immerhin
Klarheit.
Ist die Entscheidung auch richtig? Ja, und zwar weil Wandel noch
immer durch Annäherung und nicht durch Ausgrenzung geschieht. Da kann
Brüssel in Washington nachfragen. Dort haben sie mehr als 40 Jahre
Erfahrung mit Sanktionen gegen Kuba. Raúl Castro, der vor vier
Monaten das Zepter von seinem Bruder übernahm, hat in dieser Zeit
zumindest gefühlt mehr Veränderungen vorgenommen als der
Revolutionsführer Fidel Castro in 40 Jahren.
Viele Reformen mögen "kosmetisch" sein und vor allem Notwendigkeiten
wie der Vermeidung einer Versorgungskrise geschuldet sein. Es fehlen
sicherlich auch noch die großen politischen und demokratischen
Freiheiten. Aber es sind erste Schritte, die eine klare Sprache
sprechen. Kuba will sich öffnen und verändern, aber dabei die
Geschwindigkeit selbst bestimmen und sich nicht von außen vorgeben
lassen. Und die Europäische Union tut gut daran, Kuba bei der
Veränderung zur Seite zu stehen.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
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