 Allg. Zeitung Mainz: Noch zu retten?
Geschrieben am 13-06-2008 |
Mainz (ots) - Klaus Beck zum irischen Nein zur EU
Es ist für die EU eine Katastrophe. - Die Iren stoppen den Vertrag
von Lissabon zur Reform der Europäischen Union. Warum so etwas in
einem Land geschieht, das wie kein zweites von der Gemeinschaft
profitiert, ist ein Rätsel, das in seiner Tragweite spontan nur noch
von der Frage übertroffen wird, wie es denn nun überhaupt mit der EU
weitergehen kann. Selbst in Irland wie im europäischen Markt hoch
erfolgreiche Industrielle wie zum Beispiel der prominente
Multimillionär Declan Ganley, der Unsummen in seine Kampagne für ein
Nein investierte, ließen an dem Vertragswerk kein gutes Haar. Das
Ergebnis liegt vor: Die Iren sagen No! Purer Trotz? Dickköpfigkeit
gegenüber dem Kontinent, von dem man sich noch nie etwas sagen ließ?
Was immer es war: Der Vertrag kann nicht in Kraft treten. Die EU
stürzt in die nächste Krise. Zwar steht auch aus anderen
Mitgliedsländern eine endgültige Zustimmung noch aus, aber überall
sind die Parlamente noch am Zug. Allein auf der "Insel hinter der
Insel" wurde das Wahlvolk direkt um seine Meinung gefragt, wobei sich
die Regierung über ein Mehrheitsvotum nicht hinwegsetzen darf. Wie
wäre eine solche Wahl in Deutschland ausgegangen? Wer wollte für ein
Ja der Bundesbürger die Hand ins Feuer legen? Auch hierzulande sind
die EU-Skeptiker zahlenmäßig gut vertreten. Wichtig für alle
Mitgliedsländer wäre nach der Entscheidung Irlands, dass der
Ratifizierungsprozess in den Ländern weitergeht, die ihn noch nicht
abgeschlossen haben. Mit dem irischen Nein, auch wenn es das
Verfahren zunächst blockiert, wird man über den Tag hinaus noch
umgehen können. Kommen weitere Absagen der Parlamente hinzu, ist das
politisch verfasste Europa am Ende. Nur eine Neugründung mit
gegebenenfalls weniger, dafür aber loyalen Mitgliedern könnte dann
den großen Gedanken einer kontinentalen Einigung überhaupt noch
retten.
Originaltext: Allgemeine Zeitung Mainz
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