 Allg. Zeitung Mainz: Kriegslist
Geschrieben am 06-06-2008 |
Mainz (ots) - Reinhard Breidenbach zu Hessen
Nun soll es also ein Versehen beim Kopieren gewesen sein, das eine
wichtige Textpassage zunichte machte, und damit - vorläufig - das
Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren. Zu dumm nur, dass solche
Missgeschicke offenbar allzu gerne Sozialdemokraten in Hessen
heimsuchen. Vor eineinhalb Jahren vergaßen es die Genossen in
Wiesbaden, ihren Kandidaten für die OB-Wahl anzumelden. Niemand ist
gegen Pannen gefeit. Aber wenn die sich häufen, wird es peinlich. Und
dann sind diejenigen, die Fehler machen, gut beraten, nicht zu
lamentieren und die Schuld nicht bei anderen zu suchen. Wohl wahr:
Koch hätte die Sache im Vorfeld geraderücken können. Ja, er hat SPD,
Grüne und Linke ins offene Messer laufen lassen. Aber so ist es nun
mal geworden, das politische Geschäft. Und wer das nicht aushält, der
hat in diesem Metier, in dem ja durchaus ordentlich verdient wird,
nichts verloren. Entscheidend ist: Anders als in der
Parteispendenaffäre 2000 hat Koch diesmal die Grenze zur
Unanständigkeit nicht überschritten. Er hat eine Kriegslist
angewendet, aber keinen Rechtsbruch begangen. Für die Parteien, die
im Wiesbadener Landtag zwar rechnerisch eine Mehrheit, faktisch aber
- wie man sieht - deshalb noch lange nicht die Macht haben, mag das
eine Lehre sein. Dass nach diesem Eklat die Chancen auf Jamaika, so
es sie je gegeben hat, gegen Null tendieren, liegt auf der Hand.
Andererseits wäre es Harakiri, wenn Ypsilanti versuchen würde, sich
zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Neben Dagmar Metzger, die
sich offen zu ihrem Nein bekennt, gibt es sicher noch mehr Genossen,
die sich zu Recht gegen Links entscheiden würden, wenn es zum Schwur
käme. Die Zeichen stehen auf Neuwahlen.
Originaltext: Allgemeine Zeitung Mainz
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