 Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die Querelen in Hessen:
Geschrieben am 06-06-2008 |
Frankfurt/Oder (ots) - Die erste große Kraftprobe im Landtag, mit
der SPD, Grüne und Linkspartei Koch "vor sich her treiben" wollten
endete durch einen Fehler im Gesetzentwurf blamabel für die
Opposition. Koch wusste davon, verriet es aber nicht. Das ist sein
gutes Recht. Denn wer selbst den Anspruch erhebt zu regieren, darf
nicht so stümpern.
Nun ist das Ganze schnell reparabel. Aber hier zeigen sich auch
die Tücken der Strategie, einer Minderheitsregierung unliebsame
Gesetze unterzuschieben. Die hat immer auch Möglichkeiten, es dem
Parlament heimzuzahlen. Dass solch kleinlich wirkendes Gezerre
Politikverdruss fördert, liegt auf der Hand. Deshalb ist die
offenkundige Strategie Kochs, jetzt schon Neuwahlen zu provozieren,
vermutlich das Beste für das Land. +++
Originaltext: Märkische Oderzeitung
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