Nun ist es amtlich. Ein-Euro-Jobs taugen nicht dazu, die Hilfebedürftigkeit von ALG-II-Empfängern zu beenden. Statt schneller wieder in ein reguläres Anstellungsverhältnis zu kommen, vernichtet die Maßnahme sogar Stellen, indem statt zusätzlichen verbotenerweise reguläre Tätigkeiten übertragen werden, wie der Bundesrechnungshof jetzt bemängelt hat.
Neu ist die Kritik nicht. Schon früher hatte das Forschungsinstitut der Bundesagentur für Arbeit die Wirkungslosigkeit der Ein-Euro-Jobs kritisiert. Dennoch startete man allein 2007 750 000 solcher Stellen. Besonders empörend: Sogar in Behörden, die auch auf Sparkurs sind, werden so oft Arbeitsplätze verdrängt.
Die Forscher haben ihre Schlüsse gezogen: Der Abbau der Arbeitslosigkeit wird sich verlangsamen, vom Ziel der Vollbeschäftigung entfernt man sich. So tut sich ein Teufelskreis auf: Indem der Staat nicht zuletzt eigene Mitarbeiter zu Arbeitslosen macht und gegen Recht verstößt, wird Geld für etwas verschleudert, das die Lage verschlimmert. Die Regierung muss endlich die Notbremse ziehen. Jörg Zimmermann +++
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