Fromme: Durchbruch bei der Kriegsheimkehrerentschädigung Ost

Berlin (ots) - Zu der Einigung der Koalition über das
Inkrafttreten des Heimkehrerstiftungsaufhebungsgesetzes schon zum 1.
Juli 2008 erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen,
Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Jochen-Konrad Fromme MdB:

Die jetzt gefundene Einigung ist erfreulich. Die Vorziehung des
Auszahlungstermins auf den 1. Juli diesen Jahres ist ein Zeichen der
Anerkennung des erlittenen Leids der nach Ostdeutschland
heimgekehrten Kriegsgefangenen; Schicksale, die bis heute betroffen
machen.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hätte sich gewünscht, dieses Ziel
schon viel früher zu erreichen. Doch es bedurfte leider eines Ringens
über nahezu acht Jahre, bis wir unsere Forderung nach einer
Entschädigung für die Kriegsheimkehrer im Beitrittsgebiet durchsetzen
konnten.

Bedauerlich ist in diesem Zusammenhang, dass dieser Erfolg von CDU
und CSU für die Betroffenen wegen der Diskussion über die Frage des
Auszahlungszeitpunktes zu Irritationen geführt hat.

Eine Diskussion, die hätte vermieden werden können, wenn ein
früheres Inkrafttreten des Gesetzes nicht aufgrund der
Blockadehaltung der SPD im Haushaltsausschuss gescheitert wäre.
Doch gilt es jetzt, nicht verärgert zurückzublicken, sondern die
Betroffenen zu beglückwünschen; endlich ist deren Warten vorbei. Das
sollte für uns alle das Wesentliche sein.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Fromme: Durchbruch bei der Kriegsheimkehrerentschädigung Ost - Auszahlung schon ab diesem Jahr