Hüppe: Bessere Beschäftigungschancen für Menschen mit Behinderungen durch EU-Entscheidung

Berlin (ots) - Anlässlich der Entscheidung der Europäischen
Kommission, dass der Beschäftigungszuschuss für langzeitarbeitslose
Menschen mit Vermittlungshemmnissen keine Beihilfe ist, erklärt der
Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der
Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe MdB:

Die Entscheidung der Europäischen Kommission, dass der
Beschäftigungszuschuss für langzeitarbeitslose Menschen mit
besonderen Vermittlungshemmnissen keine Beihilfeleistung ist,
unterstützt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nachdrücklich.
Erwerbsfähige Menschen mit Behinderungen werden von dieser
Entscheidung profitieren, da es in der Gruppe der
Langzeitarbeitslosen viele behinderte Menschen gibt.

Ab April 2008 können alle Arbeitgeber, den Beschäftigungszuschuss
für langzeitarbeitslose erwerbsfähige Menschen über 18 Jahre, die
besondere Vermittlungshemmnisse wie beispielsweise gesundheitliche
Einschränkungen, geringe Qualifizierung, Sucht etc. aufweisen,
erhalten. Der Zuschuss wird erwerbsfähigen Menschen mit Behinderungen
ermöglichen, entsprechend seiner Leistungsfähigkeit und Qualifikation
arbeiten zu können. Diese Arbeitsmöglichkeit soll nicht aufgrund
einer Minderleistungsfähigkeit scheitern, die durch eine Behinderung
gegeben sein kann. Zuvor konnten nur wenige Arbeitgeber den
Beschäftigungszuschuss in Anspruch nehmen.

Der Beschäftigungszuschuss beträgt bis zu 75 Prozent des
Bruttoentgelts sowie des pauschalisierten Anteils des Arbeitsgebers
an den gesamten Sozialversicherungsbeiträgen. Gezahlt wird der
Beschäftigungszuschuss bis zu 24 Monaten. Wenn bestimmte
Vorraussetzungen vorliegen, können die Zuschüsse auch dauerhaft
gewährt werden.

Um eine Förderung im Rahmen des Beschäftigungszuschusses erhalten
zu können, muss mindestens sechs Monate lang erfolglos eine aktive
Vermittlung in den Arbeitsmarkt erfolgt sein. Darüber hinaus gilt,
dass eine Integration in den Arbeitsmarkt innerhalb der nächsten zwei
Jahre nicht zu erwarten ist.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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