 Westdeutsche Zeitung: Die erste schwarz-grüne Koalition bahnt sich an - Neues Farbenspiel in Hamburg = Von Friedrich Roeingh
Geschrieben am 24-02-2008 |
Düsseldorf (ots) - Mit hanseatischer Nüchternheit haben die
Hamburger ihre Wahl getroffen, und mit hanseatischer Nüchternheit
werden die Hamburger Parteien in den nächsten Tagen ein
Regierungsbündnis zimmern bzw. sich in die Oppositionsrolle fügen.
Nach einem fairen Wahlkampf können sich alle Protagonisten - anders
als im unrühmlichen Hessen - noch in die Augen schauen.
Zur wohltuenden Nüchternheit der Hamburger zählt auch, dass die
Debatte um eine Tolerierung von Rot-Grün durch die Linken in
Wiesbaden offenbar keine Rolle gespielt hat. Es ist im Vergleich zu
den Wahlumfragen jedenfalls nicht erkennbar, dass der Tabubruch Kurt
Becks die Linke gestärkt, oder der SPD geschadet hätte - worauf noch
zurückzukommen ist.
Ole von Beust kann nun in Ruhe abwägen, ob er mit der SPD eine
Große Koalition bildet oder die bundesweit erste rot-grüne
Landesregierung ins Leben ruft. Für letztere sprechen gleich drei
Argumente: 1. In Zeiten von Fünf-Parteien-Parlamenten muss die Union
dringend beweisen, dass sie nicht im schwarz-gelben Ghetto gefangen
ist. 2. Die Hamburger Grünen können sich trotz der traditionell
linken Ausrichtung der GAL in der Regierung stärker profilieren.
Gehen sie in die Opposition, werden sie im Zweifel im Schatten der
Linken verkümmern. 3. Die SPD unter Kurt Beck hat vor der nächsten
Bundestagswahl kein Interesse, eine weitere Große Koalition zu
bilden. Beck wird dem Spitzenkandidaten Michael Naumann zwar keine
(rechnerisch mögliche) linke Koalition aufzwingen. Eine Teilnahme an
der Regierung als Juniorpartner kann der Parteichef den Genossen im
Hamburg aber sehr wohl verwehren.
Jetzt beginnt für Beck der Showdown in Hessen. Seinen
innerparteilichen Kritikern kann er entgegenhalten, dass sein
Wortbruch mit Ansage in Hamburg geadelt worden sei. Nach seinem
bestandenen Machtkampf gegen Franz Müntefering wird sich der
unterschätzte Machiavellist aus der Pfalz auch den gegen Steinbrück
und Steinmeier zutrauen. Das bewahrt den SPD-Chef aber nicht vor der
Gefahr, mit seinem unbedachten Kurs auf den Abgrund zuzusteuern. Wenn
Andrea Ypsilanti von einer Handvoll konservativer SPD-Abgeordneter im
hessischen Landtag nicht gewählt würde, ist Kurt Beck am Ende.
Originaltext: Westdeutsche Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/62556
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_62556.rss2
Pressekontakt:
Westdeutsche Zeitung
Nachrichtenredaktion
Telefon: 0211 / 8382-2358
redaktion.nachrichten@westdeutsche-zeitung.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
121576
weitere Artikel:
- Allg. Zeitung Mainz: zu Böhmer Mainz (ots) - Sachsen-Anhalts CDU-Ministerpräsident Wolfgang Böhmer ist bislang als besonnener Mann in Erscheinung getreten, nie als Scharfmacher. Das unterscheidet ihn fundamental vom brandenburgischen Innenminister Jörg Schönbohm, der vor drei Jahren beim Thema Kindstötung in unsäglicher Weise über die Menschen in Ostdeutschland herzog und ihnen pauschal "Verwahrlosung" unterstellte. Zugunsten Böhmers ließe sich spekulieren, dass ihm, der in der DDR als Gynäkologe und Chefarzt tätig war, nun die Nerven durchgegangen sind, weil er zum mehr...
- LVZ: Brüderle: Strikte Absage an zukünftige Lagerwahlkämpfe Korrektur des Erscheinungsdatums, richtig ist: Montag-Ausgabe Leipzig (ots) - FDP-Vize Rainer Brüderle hat sich strikt gegen einen Lagerwahlkampf in Deutschland ausgesprochen. Nach der Hamburg-Wahl sagte Brüderle in einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe): "Unser Ziel bleiben Zweier-Koalitionen. Aber in einem sich verfestigenden Fünf-Parteien-System muss man auch als FDP in Zukunft über neue Konstellationen nachdenken." Er sei jedenfalls "kein Lagerinsasse" und wolle sich auch nicht so verhalten. Klar sei für ihn, "für die FDP es schön, mit an Bord sein, sondern, noch besser, mehr...
- Hajduk (GAL): Differenzen zur CDU sind weiter vorhanden Bonn (ots) - Die Landesvorsitzende der GAL in Hamburg, Anja Hajduk, hat sich im PHOENIX-Interview zu einer möglichen schwarz-grünen Koalition in Hamburg geäußert. Auf die Frage, ob ein solches Bündnis eine Zerreißprobe für ihre Partei bedeuten würde, sagte Hajduk: "Wir haben immer gesagt: rechnerische Mehrheiten sind keine inhaltlichen Mehrheiten. Und wir haben auch im Wahlkampf klar vertreten, wo denn die großen Differenzen zur CDU liegen - und die sind weiter vorhanden, die sind nicht beiseite geräumt." Ihre Partei müsse "glaubwürdig mehr...
- Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Wahl in Hamburg: Bielefeld (ots) - Ole von Beust verliert die absolute Mehrheit, bleibt aber Bürgermeister in Hamburg. Die vorhergesagten CDU-Verluste sind gestern weniger stark eingetreten, dafür könnte von Beust mit den Grünen zusammen die politische Kleiderordnung in Deutschland neu ausrichten. Mit der einst weit außerhalb des Bürgertums stehenden Grün Alternativen Liste (GAL) bietet sich eine doppelte Chance: Die Union kann sich vom Dauer-Partner FDP entkoppeln und die Grünen kommen aus der SPD-Knechtschaft frei. Inhaltlich nicht leicht, strategisch mehr...
- Bremer Nachrichten: Die "Bremer Nachrichten" kommentieren in ihre Montag-Ausgabe das Thema "Wahl in Hamburg": Bremen (ots) - "Natürlich: Ole von Beust ist längst nicht als Bürgermeister wiedergewählt, eine Koalition mit den Grünen auch an der Elbe alles andere als ein Selbstgänger. Aber die Hamburger werden den ernsthaften Versuch unternehmen, ohne indirekte oder gar direkte Mithilfe der Linken zu einem neuen Senat, gestützt von einer berechenbaren Mehrheit, zu kommen. Kurt Becks Hintertürchen-Politik bedarf es hier nicht. Und sie ist in der sozialdemokratisch eingestellten Wählerschaft keineswegs so gut angekommen, wie es der SPD-Vorsitzende mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
