Berlin (ots) - Zu dem Brief des US-amerikanischen Verteidigungsministers Robert Gates an Bundesverteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung, mit dem er offenbar um ein stärkeres Engagement der NATO in Afghanistan bittet, erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Der Brief des US-amerikanischen Verteidigungsministers Robert Gates an Bundesverteidigungsminister Jung ist kein exklusiver Brief an Deutschland, sondern mit hoher Wahrscheinlichkeit auch an andere Mitgliedstaaten der NATO gerichtet. Es handelt sich dabei um ein in der Allianz durchaus übliches Verfahren, um vor einem Treffen der Verteidigungsminister ein Thema anzustoßen und eine Meinungsbildung herbeizuführen. Das nächste informelle Ministertreffen steht am 7. Februar im litauischen Vilnius bevor.
Deutschland engagiert sich bereits heute mit mehr als 3.100 Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan und stellt das drittstärkste Kontingent. Die Bundeswehr trägt dabei die Verantwortung für den gesamten Norden des Landes und leistet Hervorragendes. Es hat wenig Sinn, durch eine Verzettelung der Kräfte das Erreichte aufs Spiel zu setzen. Darüber hinaus stellt Deutschland mit dem Einsatz der Tornados hochwertige Kampfflugzeuge und prüft derzeit die Übernahme der Aufgaben einer Schnellen Eingreiftruppe für den Norden des Landes. Zeitlich und räumlich befristete Einsätze in anderen Teilen Afghanistans sind nach dem gültigen Mandat bereits heute im Einzelfall lagegebunden möglich. Damit hat Deutschland einen erheblichen Anteil am Wiederaufbau des Landes.
Vor diesem Hintergrund wird es nun darum gehen, die Anforderung unseres amerikanischen Partners sachlich und unaufgeregt zu prüfen. Die entscheidenden Kriterien dabei werden die Sicherheit der uns anvertrauten Angehörigen der Bundeswehr sowie unsere Fähigkeiten und Möglichkeiten sein. Dabei sind uns natürliche Grenzen gesetzt, über die wir nicht hinausgehen können.
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