 CSU-Landesgruppe / Hofbauer: Breitbandinfrastruktur im ländlichen Raum wird ausgebaut
Geschrieben am 29-11-2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich des heute von Bundeswirtschaftsminister
Michael Glos und Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer
vorgestellten Förderprogramms zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur
im ländlichen Raum erklärt der agrarpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Klaus Hofbauer:
Ländliche Räume sind keine Resträume der Metropolregionen sondern
bedeutende Lebens- und Wirtschaftsräume. Das heute vorgestellte
Förderprogramm ist deshalb eine bedeutsame Maßnahme, die mehr zu
bieten hat als bloße Signalwirkung. Sie ist ein wichtiger Schritt auf
dem Weg, die Wertschöpfung im ländlichen Gebiet zu steigern.
Der Entschluss, aus dem Bundeshaushalt 2008 16,6 Millionen Euro
Fördermittel für den Ausbau moderner Breitbandanschlüsse im
ländlichen Raum zur Verfügung zu stellen, ist deshalb ausdrücklich zu
begrüßen. Breitbandanschlüsse sind die Voraussetzung für eine
schnelle Datenübertragung im Internet und somit heute ein
wesentlicher Standortfaktor. Die DSL-Bezuschussung im Rahmen der
Gemeinschaftsaufgabe 'Verbesserung der Agrarstruktur und des
Küstenschutzes' (GAK) ist eine wichtige strukturpolitische Maßnahme
für den ländlichen Raum. Neben Land- und Forstwirten sind zahlreiche
kleine und mittelständische Unternehmen in ländlichen Regionen
angesiedelt und dürfen nicht von der städtischen Infrastruktur
abgekoppelt werden.
Zentrale Aufgabe ist nun, die Finanzmittel optimal einzusetzen.
Die Förderhöhe be-trägt bis zu 60 Prozent der zuwendungsfähigen
Ausgaben. Um eine effiziente Projektförderung zu ermöglichen ist
Technologie- und Anbieterneutralität primäre Voraussetzung. Gemeinden
und Gemeindeverbände fungieren als Antragsteller. Das Verfahren kann
zügig in drei Stufen verlaufen: Umfangreiche Bestandsaufnahme über
die Anschlusssituation in den Gebieten, transparente Auswahl über die
optimale Anbietertechnologie und schließlich eine ordnungsgemäße
Ausschreibung.
Originaltext: CSU-Landesgruppe
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