 Mitteldeutsche Zeitung: Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr Streit über Ausweitung der Mission am Hindukusch
Geschrieben am 24-11-2007 |
Halle (ots) - Das Verteidigungsministerium lehnt die Forderung des
verteidigungspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer
Arnold, nach einer Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes der
Bundeswehr ab. "Ich sehe keinen Veränderungsbedarf", sagte der
Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium,
Christian Schmidt (CSU), der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Samstag-Ausgabe). "Wir haben die Mandate gerade verlängert.
In deren Rahmen ist Unterstützung für andere möglich." Eine
Ausweitung übersteige auch die Möglichkeiten der Bundeswehr, so
Schmidt weiter: "Das kann sie gegenwärtig nicht. Unser Einsatz ist
darauf nicht ausgerichtet." Arnold hatte sich dafür ausgesprochen, in
Afghanistan eine landesweite internationale Eingreiftruppe unter dem
Dach der ISAF zu bilden und daran auch deutsche Soldaten zu
beteiligen. Diese müsse ein robustes Mandat haben, also auch für
Kampfeinsätze ausgerüstet sein. "Es darf keine Tabus geben", sagte
Arnold.
Der sicherheitspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion,
Winfried Nachtwei, erklärte der "Mitteldeutschen Zeitung", es sei
"eigenartig", wenn die SPD schon vier Wochen nach einem anders
lautenden Parteitagsbeschluss "etwas Neues schmiedet". Er lehnte die
Ausweitung ebenfalls ab.
Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung
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