 FDP: Politiker nach Leistung bezahlen / "Was erlauben Strunz" HEUTE (Montag) um 23:30 Uhr auf N24
Geschrieben am 05-11-2007 |
Berlin (ots) - Nach dem Vorschlag von FDP-Generalsekretär Dirk
Niebel sollten Politiker künftig nach Leistung und konkreten
Ergebnissen bezahlt werden. "Kann man nicht Zielvereinbarungen
treffen, wie das in Kanada gemacht wird?", schlug der Liberale am
Montag in der N24-Sendung "Was erlauben Strunz" vor. Würden diese
Zielvorgaben erreicht, würde auch der erfolgsabhängige Anteil des
Politikergehalts dementsprechend steigen. "Wenn sie nicht erreicht
werden, genau wie in der freien Wirtschaft auch, dann muss man halt
Abschläge hinnehmen", konkretisierte Niebel die Idee. Die FDP habe
diesbezüglich bereits einen Gesetzentwurf vorgelegt. Demnach sollte
eine unabhängige, beim Bundespräsidenten angesiedelte, Kommission
Vorschläge für die Bezahlung der aktiven Politiker sowie für deren
Altersvorsorge machen.
Peter Ramsauer, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag,
verteidigte in der N24-Sendung die geplante Diätenerhöhung. In seiner
Abgeordnetenzeit seit 1990 habe es zehn Diätenerhöhungen gegeben
sowie sieben Nullrunden. Dies ergebe über diesen Zeitraum gerechnet
insgesamt pro Jahr "etwas weniger als durchschnittlich 1,5 Prozent".
Dies bleibe "weit hinter der allgemeinen Gehalts- und
Einkommensentwicklung zurück."
Radio-O-Töne sind unter www.vorabs.de abzurufen!
Frei zur Verwendung bei Nennung der Quelle!
"Was erlauben Strunz" - immer montags um 23:30 Uhr auf N24.
Und ab Dienstag auf N24.de:
http://www.N24.de/tv/sendungen/was-erlauben-strunz .
Originaltext: N24
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Bei Rückfragen:
Kerstin Bähren
N24, PR-Redakteurin
Tel.: +49 (30) 2090 - 4622
Fax: +49 (30) 2090 - 4623
E-Mail: kerstin.baehren@N24.de
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