 SPD will mit Biden zu neuem Maßstab für Verteidigungsausgaben kommen
Geschrieben am 09-11-2020 |
Berlin (ots) - Angesichts des erwarteten Festhaltens an höheren deutschen Verteidigungsausgaben durch einen US-Präsidenten Joe Biden hat sich die SPD dafür ausgesprochen, zu einem neuen Maßstab zu gelangen. "Das Bruttoinlandsprodukt ist als Maßstab für Rüstung ungeeignet", sagte SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Dies würde bedeuten, dass man in der Rezession abrüste und bei Wirtschaftswachstum aufrüste, erläuterte Walter-Borjans. Außerdem komme es darauf an, was alles als Verteidigungsausgaben zähle. In den USA flössen auch Mittel aus dem Verteidigungsministerium in die Entwicklung von Quanten-Computern. "Ich hätte nichts gegen massive Forschungsförderung in diesem Bereich auch bei uns", erklärte der SPD-Chef. "Aber die Diskussion über zwei Prozent vom BIP für völlig unterschiedlich abgegrenzte Ausgaben halte ich für Unsinn", unterstrich Walter-Borjans. Er plädierte dafür, die Diskussion zu versachlichen. "Maßstab muss sein, wie Sicherheit in der Welt gewährleistet werden kann", schlug der SPD-Vorsitzende vor. Dazu gehörten auch die Ausgaben für internationale Entwicklungszusammenarbeit.
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