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Kommentar / Der Fluch der K-Frage = Von Moritz Döbler

Geschrieben am 27-09-2020

Düsseldorf (ots) - Ein für ganz NRW hochgerechnetes Prozent-Ergebnis wie beim ersten Durchgang der Kommunalwahlen vor zwei Wochen macht diesmal keinen Sinn. Aber auch aus den Stichwahlen in fast 130 Kommunen lassen sich Lehren fürs Land ziehen. Und weil das so ist, steht politisch auch der Ministerpräsident im Fokus, vor allem mit seinen Ambitionen, in zwei Monaten Bundesvorsitzender der CDU und bald darauf Kanzlerkandidat zu werden. Es ist der Fluch der K-Frage. Armin Laschet kann machen, was er will; seit Monaten wird er stets in Relation zu ihr betrachtet.

Weder im ersten noch im zweiten Anlauf war die Kommunalwahl ein Durchmarsch für seine CDU. Bei den Ratswahlen war sie vor zwei Wochen auf 34,3 Prozent gekommen: ein allenfalls ordentliches Ergebnis. Es war zwar nicht so schlecht wie befürchtet, aber schlechter hatte die NRW-CDU bei Kommunalwahlen noch nie abgeschlossen. Dass die Landkarte sich, abgesehen von wenigen roten und grünen Flächen, schwarz einfärbte, täuscht darüber hinweg.

Und in den Stichwahlen brachte die CDU ihren Kandidaten offensichtlich keinen starken Rückenwind. Wo die SPD überzeugende Bewerber aufstellen konnte, setzten diese sich häufig durch, etwa in Mönchengladbach und Dortmund. Dass Stephan Keller die Landeshauptstadt Düsseldorf für die CDU zurückerobert hat, kann sich zwar auch sein Förderer Armin Laschet auf die Fahnen schreiben. Aber es hat wohl ebenso viel mit der Fahrigkeit des abgewählten Thomas Geisel zu tun.

Das alles lässt sich zwar vielfältig deuten, aber kaum als eindrucksvolles Bekenntnis zur Laschet-CDU. Ein ordentliches Ergebnis in NRW und ein ordentliches Ergebnis beim CDU-Parteitag in zwei Monaten dürften dem Ministerpräsidenten in der K-Frage kaum reichen. Nicht zu verlieren, ist am Ende etwas völlig anderes, als zu siegen.

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