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Kommentar / Der Türkei Grenzen aufzeigen = Von Holger Möhle

Geschrieben am 25-08-2020

Düsseldorf (ots) - Ein Konflikt unter Nato-Partnern mit militärischem Muskelspiel auf beiden Seiten - das hätte der Allianz gerade noch gefehlt. Das Bündnis ist mit weltweiten Löscharbeiten, einer Unwucht im transatlantischen Verhältnis und der Corona-Krise schon ausreichend beschäftigt. Im östlichen Mittelmeer schwelt seit Wochen ein Konflikt zwischen der Türkei und ihrem ewigen Gegner Griechenland, den Ankara mit Erdgaserkundungen in Gewässern vor griechischen Inseln gezielt befeuert hat. Nato wie auch EU befürchten eine Eskalation.

Auch aus diesem Grund hat Außenminister Heiko Maas jetzt eine Vermittlermission in beiden Ländern gestartet. Vor Wochen war bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Angelegenheit aktiv geworden. Doch die aggressive Politik der Türkei, die im Stil einer regionalen Hegemonialmacht agiert, geht weiter. Ankara lässt ungeniert weiter Gasvorkommen südlich der türkischen Küste erkunden und reklamiert - gegen griechische Gebietsansprüche - diese Gewässer für sich.

Mit Telefon-Diplomatie ist diesem Konflikt offenbar nicht mehr beizukommen. Der deutsche Außenminister ist deshalb zu seiner ganz persönlichen Maas-Mission aufgebrochen. Er hat dabei die Autorität seines Amtes und das Gewicht der aktuellen deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Rücken. Ende dieser Woche versammelt Maas seine EU-Außenministerkollegen in informeller Runde in Berlin. Griechenland wird dabei besonders gehört werden. Denn: Die EU kann nicht zulassen, dass mit einem ihrer Mitglieder derart umgesprungen wird, wie es die Türkei gerade wieder mit Griechenland versucht. Die Türkei muss ihre andauernden Provokationen beenden. Auch wenn sie der EU mit dem umstrittenen Flüchtlingsdeal hilft, ist dies kein Freibrief, in der eigenen Nachbarschaft permanent zu zündeln.

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