 Scholz empfiehlt FDP Rückbesinnung auf sozialliberale Werte der Ära Brandt/Schmidt - "Steuersenkung für Spitzenverdiener ist ein bisschen dünn"
Geschrieben am 23-08-2020 |
Bielefeld (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz empfiehlt der FDP eine Rückbesinnung auf sozialliberale Werte. "Die FDP, die in den siebziger Jahren mit Willy Brandt und Helmut Schmidt koalierte, verfolgte Ziele, für die man heute wohl in der FDP schräg angesehen werden würde", sagte Scholz dem Bielefelder Nachrichtenportal nw.de (Neue Westfälische). Die sozialliberale Koalition habe damals die Betriebsverfassung weiterentwickelt, Betriebsräte gestärkt und die paritätische Mitbestimmung eingeführt. "Heute hat man das Gefühl, das einzige Programm der FDP ist es, die Steuern für Spitzenverdiener zu senken. Das ist ein bisschen dünn", sagte Scholz. Mit Blick auf die Berufung des neuen Generalsekretärs Volker Wissing, der in Rheinland-Pfalz einer Ampelkoalition mit der SPD angehört, mahnte der Kanzlerkandidat: "Ein PR-Move ist noch kein politisches Programm."
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