 Kommentar "neues deutschland" über Trumps Antifa-Verbot
Geschrieben am 16-06-2020 |
Berlin (ots) - Donald Trump ist für viele Rechte ein Vorbild - offenbar auch für die AfD. Denn nicht nur der US-Präsident will in seinem Land "die Antifa" verbieten, auch die AfD will ein Verbot in Deutschland durchsetzen. Am Freitag soll über einen entsprechenden Antrag im Bundestag beraten werden. Weder das Vorhaben von Trump, noch das seiner deutschen Spießgesellen hat Aussicht auf Erfolg. "Die Antifa" gibt es nämlich nicht. Es gibt nur Organisationen, die sich Antifaschismus auf die Fahne geschrieben haben. Das wissen sowohl Trump als auch die AfD.
Es steckt eine andere Absicht hinter diesem Manöver. Seit Wochen wird gegen rassistische Polizeigewalt demonstriert - auch in der Bundesrepublik. Dadurch wurde einer breiten Öffentlichkeit klar gemacht, dass der deutsche Polizeiapparat ein Rassismusproblem hat. Mehr noch: Beamte in grüner Uniform stecken zum Teil knietief im braunen Sumpf. Eine Debatte über das Vorgehen von Polizisten auf Demonstrationen, im Straßenverkehr oder im Fall eines Notrufes ist die Folge. Und genau diese soll nach Auffassung der AfD nicht stattfinden. Denn für die Rechten sind nicht-weiße Menschen bei uns ein Ausdruck der "Umvolkung des deutschen Volkes" - und somit ist das Vorgehen der Polizei zwar nicht immer tadellos, im Grunde genommen aber in Ordnung.
Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1722
Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/59019/4625668
OTS: neues deutschland
Original-Content von: neues deutschland, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
737096
weitere Artikel:
- Kommentar "neues deutschland" über die neue Corona-App Berlin (ots) - Die Lobesworte am Präsentationstag waren reichlich und verdient. Erfolgreiche Softwareentwicklung schien in Deutschland über Jahre nur dann problematisch, wenn es sich um Projekte mit Regierungsbeteiligung handelte. Egal ob Anwaltspostfach oder sichere digitale Kommunikation mit Behörden: Die entwickelten Produkte fanden keine Akzeptanz, wohl aber reichlich Kritiker, die immer wieder Sicherheitslücken aufzeigten.
Nun wirkt es, als habe sich die Bundesregierung dieses Mal auf die Stimmen der Kritiker*innen eingelassen. Doch vom mehr...
- Die Stuttgarter Zeitung kommentiert zum Thema Corona-App unter der Überschrift "Die App ist Vertrauenssache". Stuttgart (ots) - Voraussetzung für den Erfolg der App ist die strikte Freiwilligkeit der Anwendung. Diese Freiwilligkeit schafft Vertrauen.(...) Könnte man noch von Freiwilligkeit sprechen, wenn Arbeitgeber die Nutzung der App auf den Diensthandys anordnen oder wenn manche Staaten sie zur Bedingung der Visumerteilung machten? Die Bundesregierung hält aus heutiger Sicht ein Begleitgesetz zur Warn-App, das genau diese Freiwilligkeit schützen soll, für überflüssig. Das sollte nicht das letzte Wort bleiben.
Pressekontakt:
Stuttgarter Zeitung mehr...
- Kommentar / Schulanweisung mit fatalen Folgen = Von Kirsten Bialdiga Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalens Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat zurzeit einen schweren Stand bei den Schulen. Ihre Volten in der Schulpolitik verlangen Lehrern, Eltern und Schülern viel ab. Nun ist die Corona-Krise zwar eine besondere Herausforderung gerade für die Bildungspolitiker der Länder. In Nordrhein-Westfalen wurde die Zusammenarbeit mit den Schulen aber durch eine unglückliche Kommunikationspolitik zusätzlich belastet. Zuletzt überraschte die Ministerin mit dem kurzfristigen Vorstoß, die Grundschulen kurz vor den Sommerferien mehr...
- Kommentar / Gute App - leider nicht für alle = Von Jan Drebes Düsseldorf (ots) - Auf die Corona-Warn-App ist die Bundesregierung mächtig stolz. Zwar ist die Entwicklung der Anwendung mit 20 Millionen Euro kein Schnäppchen gewesen, und interne Diskussionen haben die Veröffentlichung lange hinausgezögert - das Produkt kann sich jetzt aber sehen lassen. Und entfaltet die App tatsächlich die erhoffte Wirkung bei der Bekämpfung der Pandemie, waren die Entwicklungskosten sinnvoll angelegtes Geld. Gut ist, dass die hohen Datenschutzstandards, die Nutzer vor Missbrauch schützen sollen, aus Sicht von Experten ausreichend mehr...
- Kommentar zum US-Truppenabzug Stuttgart (ots) - Man kann sich das schön reden: Der Ansage von Präsident Donald Trump, 9500 der 34 500 US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen, haftet noch viel Halbgares an. Wohin sollen die Soldaten umziehen? Was kostet das, und welchen Rückhalt hat der Präsident dafür im Kongress? Vielleicht ist Trump auch schon abgewählt, ehe er sein Vorhaben umsetzen kann. Und überhaupt, der Kalte Krieg ist vorbei, die US-Militärpräsenz damit nicht mehr unmittelbare Voraussetzung für Deutschlands Sicherheit.
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
