 Schwerpunkte der Plenarsitzung vom 13.-16. Mai 2020 / EU-Gipfel, EU-Haushalt, Corona-Apps, COVID-Impfung, Schuman-Erklärung, Reifenkennzeichnung
Geschrieben am 12-05-2020 |
Berlin/Brüssel (ots) - Presse-Briefing:
Ergebnisse des jüngsten EU-Video-Gipfels: Debatte mit Ratspräsident Michel und Ursula von der Leyen (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/202 0-05-13/0/ergebnisse-des-jungsten-eu-video-gipfels-debatte-mit-ratsprasident-mic hel)
Die Abgeordneten erörtern die Ergebnisse der jüngsten Videokonferenz des Europäischen Rates zur Verringerung der Auswirkungen von COVID-19 auf EU-Bürger und Unternehmen. (Mittwoch, nach 16 Uhr)
Neuer langfristiger EU-Haushalt und Konjunkturprogramm: Mut und Ehrgeiz nötig (h ttps://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2020-05-13/1/neuer-langfri stiger-eu-haushalt-und-konjunkturprogramm-mut-und-ehrgeiz-notig)
Die Abgeordneten diskutieren mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem Rat über die Überarbeitung des EU-Finanzrahmens und das Wiederaufbauprogramm nach 2020. (Debatte: Mittwoch nach Gipfel-Debatt; Abstimmung: Freitag)
Langfristiger EU-Haushalt: Parlament will Notfallplan für 2021 (https://www.euro parl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2020-05-13/2/langfristiger-eu-haushalt-pa rlament-will-notfallplan-fur-2021)
Die Kommission soll einen Notfallplan vorlegen, um die weitere Bereitstellung von EU-Mitteln zu gewährleisten, falls der nächste EU-Finanzrahmen nicht zum 1. Januar 2021 in Kraft ist. (Abstimmung: Mittwoch/Donnerstag)
Corona-Notmaßnahmen in Ungarn: EU-Grundwerte in Gefahr (https://www.europarl.eur opa.eu/news/de/agenda/briefing/2020-05-13/3/corona-notmassnahmen-in-ungarn-eu-gr undwerte-in-gefahr)
Am Mittwochabend diskutieren die Abgeordneten über die Corona-Notmaßnahmen in Ungarn und deren Auswirkungen auf Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte. (Debatte: Mittwoch, nach der Haushaltsdebatte)
Corona-Apps zur Bekämpfung der Pandemie (https://www.europarl.europa.eu/news/de/ agenda/briefing/2020-05-13/4/corona-apps-zur-bekampfung-der-pandemie)
Am Donnerstag (nach Schuman-Erklärung, vor 12 Uhr) diskutieren die Abgeordneten über den Einsatz von Smartphone-Apps zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und über entsprechende Risiken für Datenschutz und Privatsphäre.
Impfstoffe und Behandlungen gegen COVID-19: Debatte mit Rat und Kommission (http s://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2020-05-13/5/impfstoffe-und-b ehandlungen-gegen-covid-19-debatte-mit-rat-und-kommission)
Gesundheitskommissarin Kyriakides nimmt an der Debatte über die bestmögliche Unterstützung der Entwicklung von COVID-19-Impfstoffen und -Behandlungen teil.(Donnerstag, ab 14:30 Uhr)
EU 1950-2020: Solidarität und Zusammenarbeit nach 70 Jahren weiter unerlässlich (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2020-05-13/6/eu-1950-202 0-solidaritat-und-zusammenarbeit-nach-70-jahren-weiter-unerlasslich)
Debatte zum 70. Jahrestag der Schuman-Erklärung über aktuelle und zukünftige Herausforderungen für die EU und die Konferenz über die Zukunft Europas. (Donnerstag, ab 10 Uhr)
Neue Reifenkennzeichnung mit Informationen über Energieverbrauch und Haftung (ht tps://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2020-05-13/7/neue-reifenken nzeichnung-mit-informationen-uber-energieverbrauch-und-haftung)
Die neue Kennzeichnung für Pkw- und Lkw-Reifen zielt darauf ab, Kraftstoff zu sparen, die Sicherheit zu verbessern und die Lärmbelastung zu verringern. (Abstimmung: Mittwoch)
Corona-Schäden: EP stimmt über 3-Mrd.-Euro-Darlehen an EU-Partnerländer ab (http s://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2020-05-13/8/corona-schaden-e p-stimmt-uber-3-mrd-euro-darlehen-an-eu-partnerlander-ab)
Abstimmung am Mittwoch über rund 3 Milliarden Euro an makrofinanzieller Unterstützung, um EU-Nachbarn und Partnerländer bei der Bewältigung der Pandemie-Folgen zu unterstützen. (Abstimmung: Mittwoch)
Weitere Tagesordnungspunkte (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/brief ing/2020-05-13/9/weitere-tagesordnungspunkte)
Weitere Themen auf der Tagesordnung
Weitere Informationen
Tagesordnung (https://www.europarl.europa.eu/plenary/de/agendas.html)
Live-Übertragung der Plenartagung (https://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/plenary)
Pressekonferenzen und weitere Veranstaltungen auf EP Live (https://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/schedule)
EP Multimedia Centre (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/home)
EP Newshub (https://epnewshub.eu/)
Pressekontakt:
Armin WISDORFF
Pressereferent
(+32) 2 28 40924 (Brüssel)
(+32) 498 98 13 45
armin.wisdorff@europarl.europa.eu
presse-DE@europarl.europa.eu
Judit HERCEGFALVI
Pressereferentin | Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in
Deutschland
+ 49 (0)30 2280 1080
+ 49 (0)177 323 5202
judit.hercegfalvi@ep.europa.eu
presse-berlin@europarl.europa.eu
@EPinDeutschland
Philipp BAUER
Pressereferent | Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in
Deutschland
+ 49 (0)30 2280 1025
+ 49 (0)171 801 8603
philipp.bauer@ep.europa.eu
presse-berlin@europarl.europa.eu
@EPinDeutschland
Thilo KUNZEMANN
Pressereferent | Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in
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+ 49 (0)30 2280 1030
+ 49 (0)171 388 47 75
thilo.kunzemann@ep.europa.eu
presse-berlin@europarl.europa.eu
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Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/106967/4595177
OTS: Europäisches Parlament
Original-Content von: Europäisches Parlament, übermittelt durch news aktuell
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