Das Solidarische Bürgergeld erneuert die Soziale Marktwirtschaft und schafft soziale Gerechtigkeit

Erfurt (ots) - Die wirtschaftliche Krise, die mit den Einschränkungen durch das Corona-Virus einhergeht, führt über alle politischen Lager hinweg wieder zu Diskussionen über das "Bedingungslose Grundeinkommen" bzw. die "Negative Einkommenssteuer" und eröffnet die Chance, eine breite Akzeptanz für diese Erneuerung des Sozial- und Steuersystems zu erreichen.

Der frühere Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus hat dieses Konzept des Solidarischen Bürgergeldes im Jahr 2006 auf die politische Tagesordnung gebracht und seither mit seinem damaligen Staatssekretär Hermann Binkert weiterentwickelt.

In vielen Ländern gibt es große Einkommensunterschiede. Niedrige Löhne, von denen man nicht leben kann, und Arbeitslosigkeit sind die häufigsten Ursachen von Armut. Es herrscht gegenseitiges Misstrauen und kein stabiler Ordnungsrahmen. Ein großer Bevölkerungsteil fühlt sich ausgeschlossen. Das soziale Klima in einer Gesellschaft ist aber auf Dauer entscheidend für Freiheit und Demokratie.

Es stimmt nicht, dass die Menschen nicht mehr arbeiten würden, wenn das Existenzminimum abgesichert ist. Bei einem bedingungslosen Grundeinkommen von 500,00 EUR würden nach einer INSA-Umfrage aus dem Juni 2017 mehr als drei Viertel der Deutschen (78 %) gleich viel oder sogar mehr arbeiten gehen.

Viele Bürger haben das Gefühl, dass das aktuelle Sozialversicherungs- und Sozialstaatssystem nicht leistungsgerecht ist: Nur zwei von fünf Befragten (41,5 %) sind einerseits der Ansicht, dass sozial Bedürftige in Deutschland genügend Unterstützung erhalten. Andererseits finden zwei von drei Befragten (63,7 %), dass der Missbrauch von Sozialleistungen in Deutschland weit verbreitet ist. Mancher bekommt Sozialleistungen, obwohl er nicht bedürftig ist. Andere bekommen nichts, obwohl sie bedürftig wären.

Deshalb muss es das Ziel sein, dass jede Gesellschaft das Existenzminimum für seine Bürgerinnen und Bürger garantiert. Gleichzeitig muss der Staat Einnahmen erzielen, mit denen er nicht nur das Existenzminimum jedes Einzelnen, sondern auch die notwendige Infrastruktur finanzieren kann.

Das Solidarische Bürgergeld garantiert den Anspruch jedes Bürgers auf ein soziokulturelles Mindesteinkommen. Es ist ein partielles bedingungsloses Grundeinkommen, das - zusammen mit den zusätzlichen Ansprüchen bei besonderen Bedarfen - das soziokulturelle Mindesteinkommen abdeckt. Die Höhe des soziokulturellen Mindesteinkommens muss regelmäßig an die Lebenswirklichkeit angepasst werden.

Die vom Staat sicherzustellende Infrastruktur (Verkehrswege, Bildungseinrichtungen, Gesundheitswesen) ist notwendig, damit alle Bürger sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten einbringen können.

Zur Finanzierung dient eine einheitliche Einkommensteuer auf alle Einkünfte. Die Einkommensteuerschuld verringert sich um den Betrag des Bürgergeldes. Ein negativer Betrag wird als Bürgergeld (Negative Einkommensteuer) ausbezahlt: 25% des Einkommens - 500EUR Bürgergeld = Bürgergeldanspruch bzw. Steuerschuld (positive/negative Einkommenssteuer).

Das Bürgergeld entwickelt eine Kultur gegenseitigen Vertrauens und Miteinanders. Es schafft soziale Sicherheit, motiviert und fördert Kreativität. Im Detail wird man sich den Traditionen der einzelnen Länder anpassen, im Grundsätzlichen funktioniert das Bürgergeld-System aber in allen Gesellschaften. Es sichert überzeugend die Freiheit und die Würde jedes Menschen. Das Bürgergeld erwartet und unterstützt den Einzelnen dabei, Eigenverantwortung wahrzunehmen, seine Talente zu nutzen und in verantworteter Freiheit sein Leben und die Welt zu gestalten.

Weitere Informationen zum Solidarischen Bürgergeld erhalten Sie unter: http://www.solidarisches-buergergeld.de

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