 Tesla braucht Unterstützung / Kommentar von Christine Richter
Geschrieben am 16-02-2020 |
Berlin (ots) - Tesla hat es eilig, das Land Brandenburg auch: Die Giga-Fabrik
bei Grünheide soll noch in diesem Jahr errichtet werden, ab kommendem Jahr
sollen dort schon die ersten E-Autos produziert werden. Deshalb hat das
Unternehmen schon begonnen, auf dem künftigen Fabrikgelände Bäume zu roden, denn
der Zeitplan ist eng angelegt. Die Rodungen finden auf Teslas eigenes Risiko
statt, denn noch gibt es keine offizielle Genehmigung für den Fabrikbau. Hier
müssen Fristen eingehalten werden, öffentliche Einwendungen berücksichtigt
werden. Tesla hat sich dennoch für die Rodung entschieden - mit dem Risiko,
sollte der Bau untersagt werden, dort wieder aufforsten zu müssen.
So weit, so richtig. Aber so ist das in Deutschland: Die Grüne Liga klagte gegen
die Baumfällungen und bekam am Sonnabendabend vom Oberverwaltungsgericht Recht.
Tesla und das Umweltamt müssen nun bis Dienstag Stellung nehmen, dann wird das
OVG erneut entscheiden. Interessant ist, dass die Grüne Liga am Wochenende
meinte, man wolle Tesla "nicht verhindern", aber es gehe darum, dass das
Unternehmen nicht anders behandelt werden dürfe als andere.
Doch. Man darf einen solchen Großinvestor anders behandeln - gerade in diesen
schwierigen Zeiten der Transformation, in diesen herausfordernden Zeiten des
Klimawandels. Wenn man nicht will, dass Tesla sich in einem anderen Bundesland
ansiedelt, dann räumt man als verantwortliche Landesregierung möglichst alle
Probleme weg. Und drückt auch aufs Tempo. Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg
Steinbach (SPD) reagierte am Sonntag betont gelassen auf die
Gerichtsentscheidung - und zeigte sich optimistisch, dass es mit der Rodung und
dem Bau mit hohem Tempo weitergehen kann. Es wäre wichtig - für Brandenburg und
die Region.
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