 Impeachment-Verfahren: Unwürdiges Ende / Tagesspiegel von Frank Herrmann
Geschrieben am 02-02-2020 |
Freiburg (ots) - Die Würfel sind gefallen. Was diese Woche noch folgt im
Impeachment-Prozess, ist nur noch Formsache. Mit dem Votum des Senats, keine
weiteren Zeugen anzuhören, ist ein Freispruch von US-Präsident Donald Trump
garantiert. Vom Oval Office unter Druck gesetzt, haben die Konservativen ihre
Reihen geschlossen. Sie bildeten eine Wagenburg, die sich abschottete gegen
Sachargumente. Wie die Öffentlichkeit denkt, wurde ignoriert. Drei Viertel der
Amerikaner hielten es für richtig, zusätzliche Zeugen vorzuladen. (...) Der
Vorgang zeigt, dass die einst so stolze "Grand Old Party" moralisch auf ihrem
Tiefpunkt angelangt ist. Nur zwei Mutige wichen ab. Für die Gewaltenteilung, das
Fundament der Demokratie, ist es ein verheerendes Signal. http://mehr.bz/bof8553
Zum gleichen Thema: Der Freispruch Donald Trumps im Impeachment-Prozess ist
garantiert - http://mehr.bz/bof8552
Pressekontakt:
Badische Zeitung
Anselm Bußhoff
Telefon: 07 61 - 4 96-0
kontakt.redaktion@badische-zeitung.de
http://www.badische-zeitung.de
Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/59333/4509086
OTS: Badische Zeitung
Original-Content von: Badische Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
719823
weitere Artikel:
- Walter-Borjans verteidigt Schulze-Vorstoß gegen Spritfresser Düsseldorf (ots) - SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat den Vorstoß von
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) für eine Verteuerung von Autos mit
hohem CO2-Ausstoß verteidigt. "Wir haben großen Handlungsbedarf beim
Klimaschutz", sagte Walter-Borjans der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag).
Zugleich wolle man dafür sorgen, dass die Kosten dafür nicht bei den Beziehern
kleiner Einkommen hängenblieben. "Ich finde daher die Überlegungen von
Umweltministerin Svenja Schulze für eine Bonus-Malus-Regelung bei Autos im
Hinblick auf mehr...
- WWF fordert von Einzelhandel Ende aggressiver Dumpingangebote Düsseldorf (ots) - Der geschäftsführende Vorstand der Umweltorganisation WWF in
Deutschland, Eberhard Brandes, hat vor einem Spitzengespräch von Bundeskanzlerin
Angela Merkel (CDU) mit Vertretern der Lebensmittelbranche den Handel dazu
aufgefordert, aggressive Dumpingangebote zu beenden. Der
Lebensmitteleinzelhandel stehe in der Verantwortung, "auf Qualität zu setzen,
eine ressourcenschonende Produktion finanziell zu honorieren und die Zeit der
aggressiven Dumpingangebote zu beenden", sagte Brandes der Düsseldorfer
"Rheinischen Post" mehr...
- Fast 900 Ermittlungsverfahren gegen Clans in NRW Düsseldorf (ots) - Die nordrhein-westfälischen Justizbehörden greifen im Kampf
gegen kriminelle Familienclans zunehmend hart durch. So führen spezielle
"Staatsanwälte vor Ort" in den Clan-Hochburgen Duisburg und Essen mittlerweile
883 Ermittlungsverfahren gegen derartige Familienverbände, wie die beiden
Anklagebehörden der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag) mitteilten. Demnach
werden allein in Duisburg 662 solcher Verfahren geführt (Stand Mitte November),
in Essen sind es 221 (Stand Mitte Dezember). Vor einem Jahr lag die Zahl mehr...
- Handwerk fordert 20 Milliarden Euro Entlastung Sozialversicherung Düsseldorf (ots) - Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer hat eine
grundlegende Reform des deutschen Sozialversicherungssystems nach dem Vorbild
der rot-grünen Hartz-Reformen gefordert. "Wir brauchen bei den
Sozialversicherungen tatsächlich einen Befreiungsschlag", sagte Wollseifer der
Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). "Das gesamte Sozialsystem muss auf
neue und vor allem stabile Beine gestellt werden", sagte der Präsident des
Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH). "Gesamtgesellschaftliche
Aufgaben müssen auch gesamtgesellschaftlich mehr...
- Handwerkspräsident bezeichnet Grundrenten-Pläne als ungerecht Düsseldorf (ots) - Die Koalitionspläne für die Grundrente sind nach den Worten
von Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer ungerecht und gefährlich. "Wir
lehnen das jetzt vorliegende Grundrentenkonzept mit allem Nachdruck ab", sagte
Wollseifer der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). "Damit würde das
Grundprinzip der Rentenversicherung auf den Kopf gestellt, wonach sich die Höhe
der Rente nach der Höhe der Einzahlungen bemisst", sagte der Präsident des
Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH). "Es schafft neue
Ungerechtigkeiten, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
