Connemann/Motschmann: Mahnmal für Opfer von Kommunismus ist überfällig

Berlin (ots) - Bundesregierung soll Konzept vorlegen

Der Deutsche Bundestag soll am morgigen Freitag einen von CDU und CSU
initiierten Antrag beschließen, in dem die Errichtung eines Mahnmals für die
Opfer des Kommunismus gefordert wird. Dazu erklären die stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die kultur- und
medienpolitische Sprecherin der Fraktion, Elisabeth Motschmann:

Gitta Connemann: "Wir brauchen einen Gedenkort für die Opfer von Kommunismus. In
Deutschland hat sich seit 1990 eine vielfältige Erinnerungslandschaft
entwickelt. In Gedenkstätten und Einrichtungen wird gegen das Vergessen
gearbeitet. Das ist bitter nötig. Geschichtsvergessenheit und -leugnung sind
brandgefährlich. Aber sie sind wieder Realität. Auch kommunistische und
sozialistische Gewaltherrschaft dürfen nicht relativiert werden.

Der heutige Beschluss ist überfällig. Erst mit dem Zusammenbruch des Eisernen
Vorhanges vor 30 Jahren wurde es möglich, über die kommunistischen Diktaturen
und ihre Folgen zu sprechen und an die Opfer zu erinnern. Die Erinnerung an den
Fall der Berliner Mauer muss immer auch mit dem Dank verbunden sein, dass
dadurch auch der Kommunismus in Europa zu Fall gebracht wurde."

Elisabeth Motschmann: "Es darf nicht sein, dass wir allein in Deutschland zwölf
Karl-Marx-Denkmäler haben, aber keinen Ort, an dem an die Opfer der
marxistisch-leninistischen Ideologie gedacht wird. Sozialismus und Kommunismus
sind keine heilsbringenden Ideologien. Sie haben in der Geschichte vor allem
eines hervorgebracht: millionenfaches Leid. Millionen von unschuldigen Menschen
wurden Opfer von Ermordung, Internierung, Verhaftung, Enteignung, Verfolgung
oder Berufsverboten.

In vielen anderen ehemaligen kommunistischen Staaten wird bereits der Opfer der
kommunistischen Verbrechen öffentlich gedacht. Mit dem Errichtungsbeschluss
untermauern wir unsere jahrelange Forderung nach einem Mahnmal für die Opfer des
Kommunismus. Mit dem Antrag soll die Lehrstelle in unserer Erinnerungslandschaft
endlich geschlossen werden. Dafür soll die Bundesregierung im kommenden Jahr ein
Konzept vorlegen."

Hintergrund: Das Mahnmal soll, so der Antrag, "ein Ort und Anlass sein, sich an
die Menschen zu erinnern, die während der kommunistischen Herrschaft für
Freiheit, Demokratie und Menschenrechte eintraten und dafür verfolgt, physisch
und psychisch gefoltert und getötet wurden". Sie finden die Vorabfassung unter
diesem Link: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/157/1915778.pdf

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