 Mitteldeutsche Zeitung: MZ-Kommentar zur SPD
Geschrieben am 08-12-2019 |
Halle (ots) - Die SPD hat neue Parteichefs: Saskia Esken und Norbert
Walter-Borjans. Beide haben bei Parteimitgliedern, die für sie gestimmt haben,
große Hoffnung auf einen Linksschwenk geweckt. Doch auf dem Parteitag gaben sie
sich zahm, die Revolution ist ausgefallen. Der größte inhaltliche Impuls ist
noch von der Frau ausgegangen, die vor einem halben Jahr als Parteichefin
zurückgetreten ist: Das beschlossene Sozialstaatspapier ist das Werk Andrea
Nahles'. Die SPD muss jetzt aber - das hat die Debatte über die
Komplettabschaffung von Sanktionen gegen unwillige Leistungsempfänger gezeigt -
aufpassen, dass sie nicht ihren Fokus verliert. Sie muss die Vertretung derer
sein, die jeden Tag zur Arbeit gehen und sich an die Regeln halten. Wohlstand
ohne eigenes Zutun war nie die Idee der SPD.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de
Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/47409/4462176
OTS: Mitteldeutsche Zeitung
Original-Content von: Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
713831
weitere Artikel:
- Mitteldeutsche Zeitung: MZ-Kommentar zur CDU Sachsen-Anhalt Halle (ots) - Ohne Jackett, mit hochgekrempelten Hemdsärmeln hat sich
CDU-Landeschef Holger Stahlknecht zum Abschluss des CDU-Parteitags in Magdeburg
gezeigt. Zupackend sollte das aussehen, nach Aufbruch. Tatsächlich kann
Stahlknecht froh sein, dass er dieses Treffen ohne weitere Blessuren überstanden
hat. Die blamabel gescheiterte Berufung von Rainer Wendt zum Staatssekretär
wurde nicht debattiert. Nach zwei knapp überstandenen Vertrauensabstimmungen in
Fraktion und Partei und diesem Richtungsparteitag kann Stahlknecht vorerst
durchatmen: mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: MZ-Kommentar zur Ukraine Halle (ots) - Schon das Treffen als solches ist ein Lichtblick. Emmanuel Macron,
Angela Merkel, Wladimir Putin und Wolodimir Selenski werden heute in Paris zwar
nicht gleich die Lösung des Ukraine-Konflikts aus dem Ärmel schütteln. Die vier
haben aber die Chance, eine historische Wende zu bewirken: zurück zu Gesprächen,
zurück zur Vernunft, zurück zum Bewusstsein eines Miteinanders in Europa. Ein
erster konkreter Schritt läge in der tatsächlichen Einhaltung der Waffenruhe in
der Ostukraine. Macron und Merkel sollten sich Putin gegenüber mehr...
- Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum SPD-Parteitag Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Beschlüsse des
SPD-Parteitags:
Mehr Klimaschutz, höhere Investitionen in die Infrastruktur, die Regulierung
neuer Arbeitsformen, Besteuerung von Vermögen oder eine Datenteilungspflicht für
Digitalkonzerne: Damit formuliert die SPD Antworten auf die Herausforderungen
unserer Zeit. Antworten, die viele Wissenschaftler für vernünftig halten und die
keineswegs als linke Spinnereien abgetan werden können. Die Sozialdemokraten
müssen ihre Ideen und Ziele nun in politische Strategien mehr...
- Stuttgarter Zeitung: Die Tafeln und die Verantwortung der Politik Stuttgart (ots) - Wenn die Politik Armut entschlossen bekämpfte, würden die
Tafeln nicht boomen, sondern darben. Doch die vielen Fehler der Vergangenheit
lassen sich nicht rasch reparieren. Der Niedriglohnsektor müsste ausgetrocknet,
das Rentenniveau existenzsichernd, der Wohnungsbau sozialer und das
Bildungssystem so umgebaut werden, dass endlich Chancengerechtigkeit herrscht.
Einiges davon schreibt sich die SPD nun unter dem Motto "Umbau des
Sozialstaates" auf die Fahnen. Doch als jahrelange Regierungspartei hat sie
selbst zu mehr...
- WAZ: NRW will Doppelpass für erste Gastarbeiter-Generation Essen (ots) - Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat einen Doppelpass
für ehemalige Gastarbeiter ins Gespräch gebracht. "Wir würden uns wünschen, dass
der Bund der ersten Gastarbeiter-Generation die Möglichkeit einräumt, sich
einbürgern zu lassen, ohne den türkischen Pass abgeben und ohne einen
Einbürgerungstest ablegen zu müssen", sagte die Staatssekretärin für
Integration, Serap Güler (CDU), der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ,
Montagausgabe). Güler sprach von einem "Signal der Wertschätzung ihrer
Lebensleistung". mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
