 SPD-Chefin Esken: SPD muss sich künftig von der Groko abgrenzen, um Erkennbarkeit und Glaubwürdigkeit zu entwickeln
Geschrieben am 06-12-2019 |
Bonn (ots) - Die neue SPD-Vorsitzende Saskia Esken pocht auf wesentlich mehr
Beinfreiheit der SPD, Konzepte und Ideen auch als Regierungspartei offensiv zu
vertreten. "Wir als Partei müssen uns von der Groko abgrenzen, auch wenn wir sie
nicht verlassen, weil wir eigenständig sind und Erkennbarkeit wie
Glaubwürdigkeit entwickeln müssen", meinte Esken im Fernsehsender phoenix
(Freitag, 6. Dezember). Als sozialdemokratische Partei dürfe man nicht ständig
die Regierungskoalition mitdenken, wenn man eigene Vorstellungen voranbringen
wolle. "Das ist ganz wichtig, damit man in Koalitionen am Ende nicht untergeht
und nicht mehr als eigenständige politische Kraft erkennbar ist", so Esken
weiter, die sich im Übrigen auch von der Bundestagsfraktion und deren
Selbstverständnis abgrenzte: "Auch wenn sich eine Fraktion als
Koalitionsfraktion empfindet, muss die Partei ihre eigenständige Rolle spielen."
Esken widersprach dem Eindruck, die SPD sehne sich grundsätzlich nach der
Opposition. "Es ist nicht so, dass wir etwas gegen das Regieren hätten und
oppositionsselig wären, aber es muss der Gedanke vorherrschen, als eigenständige
Kraft wahrgenommen zu werden."
SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans machte deutlich, dass es nunmehr auf die
Verhandlungen mit der Union ankomme, ob die Koalition eine Chance habe. "Es wäre
nicht konsequent gewesen, ohne Gespräche heute zu entscheiden. Wir machen das an
Inhalten fest." Mit dem Parteitag habe die SPD einen Prozess angestoßen. "Die
Punkte, die uns am Herzen liegen, müssen sich erkennbar in der Koalitionsdebatte
niederschlagen", meinte Walter-Borjans.
Pressekontakt:
phoenix-Kommunikation
Pressestelle
Telefon: 0228 / 9584 192
Fax: 0228 / 9584 198
presse@phoenix.de
Twitter.com: phoenix_de
Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/6511/4461408
OTS: PHOENIX
Original-Content von: PHOENIX, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
713790
weitere Artikel:
- Allg. Zeitung Mainz: Unkenrufe / Kommentar von Friedrich Roeingh zur SPD Mainz (ots) - Weg mit den Unkenrufen! Nein, die SPD strebt nicht aus der großen
Koalition. Nichtmal Kevin Kühnert, der wie alle anderen weiß, dass die SPD
aktuell gar nicht in der Lage ist, eine Neuwahl zu bestehen. Nein, das knappe
Mitgliedervotum für das neue Vorsitzendenduo hat den Parteitag nicht gespalten.
Nein, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind nicht die schillernden
Führungsfiguren, die man der SPD gewünscht hätte - Olaf Scholz hätte diese
Erwartung aber gewiss nicht besser erfüllt. Nein, das neue Duo steht auch nicht mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Durchhalten in S- und U-Bahn / Kommentar von Joachim Fahrun zum Berliner Nahverkehr Berlin (ots) - Kurzform: Der Senat hat sich jetzt aufgemacht, den Nahverkehr zu
modernisieren und zu erweitern. Dafür nimmt Berlin Milliarden Euro in die Hand.
Das ist wirklich alternativlos. Bis diese Investitionen jedoch Wirkung
entfalten, werden die Fahrgäste ausgedünnte Takte und volle Züge in Kauf nehmen
müssen. Da hilft nur Gelassenheit. Und die Hoffnung, dass die Probleme nicht zu
einer neuen Krise eskalieren.
Der vollständige Kommentar: Es wird nicht schöner in Berlins öffentlichem
Personennahverkehr. Das betagte rollende mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Die Krise geht weiter / Leitartikel Jörg Quoos zur SPD Berlin (ots) - Kurzform: Nein, das war kein überzeugender Neuaufbruch von
Deutschlands ältester Volkspartei. Trotz der Wahlergebnisse. Das war ein
riskanter Richtungsschwenk, mit ungewissem Ausgang. Damit wird die historische
Krise der SPD auch nach diesem Parteitag weitergehen.
Der vollständige Leitartikel: Ein derart anstrengendes Verfahren zur Kür einer
neuen SPD-Spitze gab es noch nie: 23 Regionalkonferenzen, über 8000 gefahrene
Kilometer pro Kandidat, Dutzende Reden, 500 Fragen, zwei Abstimmungsrunden und
zum Finale der große mehr...
- SPD-Vize Kühnert überzeugt: Neue SPD-Vorsitzende werden mit der Union anders verhandeln, "weil sie bei 120.000 Menschen im Wort stehen" Bonn (ots) - Der neue stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert sieht die
Gespräche, die von der neuen SPD-Parteiführung mit dem Koalitionspartner CDU/CSU
geführt werden, als entscheidend dafür an, ob das Bündnis mit der Union eine
Fortsetzung erfährt. "Die Kultur, Verträge auf vier Jahre abzuschließen, kommt
aus einer Zeit, in der das politische Geschäft und unsere Gesellschaft etwas
gemächlicher waren. Insofern finde ich es richtig, dass wir ein Update brauchen
für diesen Vertrag, wenn wir da weitermachen wollen", äußerte sich mehr...
- Rheinische Post: Kommentar: Die wollen nur reden - vorerst Düsseldorf (ots) - Also, statt sofortigem Ausstieg aus der Groko gilt nun bei
der SPD: Die wollen nur reden. Vorerst. Die Dynamik "Raus aus der Groko" bleibt
aber mit der neuen Führung erhalten. Mindestens das Hadern mit der
Regierungsbeteiligung wird weitergehen. Das birgt für die Sozialdemokraten die
Gefahr, sich von den Bürgerinnen und Bürgern zu entkoppeln. Die Mehrheit der
Bevölkerung ist dafür, dass die große Koalition weiter regiert. Erschwerend
kommt hinzu, dass ausgerechnet der in der Bevölkerung beliebteste
Sozialdemokrat, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
