(Registrieren)

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zur Etatdebatte

Geschrieben am 27-11-2019

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Debatte über den
Bundeshaushalt:

Angela Merkels ideologische Welt ist einfacher zu beschreiben, als sie das in
ihren eigenen Reden tut. Leicht verkürzt: Die Welt ist, wie sie ist, macht auch
ein bisschen Arbeit, aber Hauptsache Schwarze Null. Die Kanzlerin hat sie jetzt
in der Etatdebatte wieder verteidigt. Dabei steht sie zu allem quer, was der
Haushalt in diesen Zeiten leisten müsste: Statt unter dem Vorwand der
Nachhaltigkeit die öffentliche Infrastruktur dem Verrotten preiszugeben,
bräuchte das Land viel mehr Investitionen, als Merkel und ihr "truly"
sozialdemokratischer Gesinnungsfreund Olaf Scholz zulassen wollen. Zum Beispiel
in eine echte Klimawende. Dieses Versagen wird nur noch deutlicher dadurch, dass
die Knausrigkeit beim militärischen Rüsten aufhört. Da werden Zusagen gemacht,
die nicht einmal mit geopolitischen Konzepten unterlegt sind.

Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3989

Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/10349/4452469
OTS: Frankfurter Rundschau

Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

712402

weitere Artikel:
  • Mitteldeutsche Zeitung: zu von der Leyen Halle (ots) - Von der Leyen ist eine gewiefte Taktikerin, das darf man nicht unterschätzen. Sie ist begeisterte Europäerin. Doch das reicht nicht aus, um eine erfolgreiche Kommissionspräsidentin zu werden. Es wird entscheidend darauf ankommen, welche Hilfe sie vor allem aus dem größten Mitgliedsland bekommt: Deutschland. Die Große Koalition hat ihren EU-Enthusiasmus bislang nur in ihrem Koalitionsvertrag verschriftlicht. Vor allem darf sich die Bundesregierung nicht länger höheren EU-Beiträgen verweigern. Ursula von der Leyens Pläne mehr...

  • Baumann: Debatte im Parlament ist unverzichtbarer Grundpfeiler der Demokratie Berlin (ots) - Zur Debatte um Nachtsitzungen im Bundestag erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann: "Schon vor Monaten unterbreitete die Fraktion der AfD Vorschläge, wie das Pensum des Bundestags entzerrt werden kann - um allzu lange Nachtsitzungen zu vermeiden. Wir schlugen vor, mehr Sitzungswochen im Jahr abzuhalten. Bislang sind es nur 21 im Jahr 2019, bzw. 22 im Jahr 2020. Auf den Vorschlag gingen die anderen nicht ein, obwohl auch Bundestagspräsident Schäuble alle Fraktionen mehr...

  • Im Puls. Think Tank Herz-Kreislauf fordert bessere Prävention von Herz-Kreislauf-Erkrankungen Berlin (ots) - Sperrfrist: 27.11.2019 18:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Die Initiative "Im Puls. Think Tank Herz-Kreislauf" übergibt ihre politischen Handlungsempfehlungen für die Lebenswelt "Arbeit" heute im Rahmen einer öffentlichen Vorstellung an Vertreter aus dem Bundestag. In den Empfehlungen fordert der indikationsübergreifende Think Tank eine bessere Prävention von Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Die Initiative setzt sich dafür ein, Potenziale für mehr...

  • neues deutschland: Kommentar zu Irritationen zu Hartz-IV-Sanktionen: Im Zweifel gegen Menschen Berlin (ots) - Strafen, strafen, strafen - das scheint das Lieblingsmotto vieler Verwaltungsbeamter in der Bundesagentur für Arbeit und im Bundesarbeitsministerium zu sein. Zumindest wer den am Mittwoch bekannt gewordenen Entwurf der beiden Institutionen zu den Hartz-IV-Sanktionen liest, bekommt diesen Eindruck. Da werden Regelsatzkürzungen bis weit über 30 Prozent erwogen, bis hin zur Totalsanktion. Es ist ein skandalöses Papier. Damit bewegen sich die zuständigen Verfasser*innen mindestens am Rande der Verfassungsmäßigkeit, sehr mehr...

  • Mitteldeutsche Zeitung: zu Streit um die Sommerferien Halle (ots) - Klar ist: Es gibt attraktivere und weniger attraktive Ferienzeiten. Und am Ende ist es nur fair, wenn es ein System gibt, bei dem jeder einmal mit der einen und mal mit der anderen Zeit dran ist. Das ist logisch - und es sollte eigentlich auch ganz leicht einzusehen sein. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) tut sich aber schwer mit dieser Erkenntnis - und das, obwohl er ein bayerisches Abitur hat, worauf sie im Süden ja so irrsinnig stolz sind. Die bayerischen Sommerferien sollen immer bleiben, wo die eigene mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht